Das Urhebergesetz soll vor Diebstahl geistigen Eigentums schützen und die finanzielle Vergütung des Urhebers bzw. der Urheberin sicherstellen. Relevant für den Schutz ist allerdings, dass die Leistung per Gesetz als Werk angesehen wird. Das ist der Fall, wenn sie eine bestimmte Schöpfungshöhe besitzt – das geforderte Maß an Originalität. Schreiben Sie zum Beispiel eine Einkaufsliste auf ein Post-it, wird kaum von einem Werk die Rede sein. Skizzieren Sie auf dem Klebezettel dagegen den Entwurf für ein Firmenlogo, ist dieser urheberrechtlich geschützt.
Urheberrechtsverletzung vs. Urheberrechtsschutz erklärt in 30 Sekunden
- Das Urheberrecht dient dem Schutz von Werken aller Art. Dazu zählen unter anderem Schriftstücke, Zeichnungen, Skizzen, Fotos, Videos, Filme und Computerprogramme.
- Wer das Werk eines anderen veröffentlichen oder vervielfältigen will, kann sich vom Urheber bzw. von der Urheberin bestimmte Nutzungsrechte einräumen lassen.
- Bei einem Verstoß gegen die Urheberrechte drohen empfindliche Geldstrafen. Gewerblich motivierte Urheberrechtsverletzungen können sogar Freiheitsstrafen nach sich ziehen.
- Bei Urheberrechtsstreitigkeiten hilft Ihnen Ihre Allianz Rechtsschutzversicherung.
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Wann liegt eine Urheberrechtsverletzung vor?
Eine Urheberrechtsverletzung ist per Gesetz ein Verstoß gegen die Urheberrechte. Zum Beispiel, wenn ein Reisekonzern ein Foto, das Sie auf Ihrem Blog veröffentlicht haben, ohne Ihre Erlaubnis als Werbemotiv verwendet. Aber auch ein Plagiat, also die Aneignung eines fremden Werkes unter eigenem Name, stellt eine Urheberrechtsverletzung dar.
Eine Urheberrechtsverletzung passiert schneller als gedacht. Wenn Sie zum Beispiel für Ihren Reiseblog aus einem einschlägigen Reiseführer eine längere Passage kopieren, verstoßen Sie bereits gegen die Urheberrechte und riskieren eine Abmahnung. Durch digitale Medien lassen sich Werke sehr schnell veröffentlichen, verbreiten oder verändern. So werden tagtäglich Tausende Urheberrechtsverletzungen begangen.
Beispiele von Urheberrechtsverletzung
Zu den häufigsten Fällen von Urheberrechtsverletzung zählen:
- Zitieren längerer Textpassagen
- Zitieren ohne Quellenangabe
- Veröffentlichen von Fotos ohne entsprechende Lizenz
- Filesharing: Herunterladen oder Streamen von Filmen und Serien über illegale Anbieter
- Veröffentlichung urheberrechtlich geschützter Musikstücke oder Videopassagen auf YouTube und anderen Video-Plattformen
- Kopieren von Produktbildern und -beschreibungen für eBay-Anzeigen
- Kopieren und Verbreiten von PC-Spielen und Software
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Konsequenzen
Urheberrechtsverletzung: Diese Strafe drohen
Bei einer Urheberrechtsverletzung stehen dem Rechteinhaber bzw. der -inhaberin mehrere Rechtsmittel zur Verfügung. Wer gegen das Urheberrecht verstößt, muss in den meisten Fällen mit einer Abmahnung rechnen. Ob die Urheberrechtsverletzung wissentlich oder unwissentlich begangen wurde, spielt keine Rolle.
Bei Urheberrechtsverletzungen legen Gerichte das Strafmaß im Einzelfall fest. Die Urheberrechtsverletzung einer Privatperson (z. B. Kopieren oder Verwenden eines einzelnen Musiktitels) kann etwa 10 bis 300 Euro kosten. Begehen Sie eine Urheberrechtsverletzung wiederholt trotz Unterlassungserklärung, ist mit Urheberrechtsverletzung-Kosten im fünfstelligen Bereich zu rechnen. Bei gewerblichen Urheberrechtsverletzungen sind mehrjährige Freiheitsstrafen möglich.
Abmahnung erhalten: Was nun?
Die Abmahnung für eine Urheberrechtsverletzung kommt meist nicht vom Rechteinhaber oder von der Rechteinhaberin selbst, sondern von einer Anwaltskanzlei. Sie werden darin aufgefordert, die Urheberrechtsverletzung zu beseitigen und eine Unterlassungserklärung zu unterschreiben. Hierbei handelt es sich um ein Schuldeingeständnis. Durch Ihre Unterschrift versichern Sie, die Urheberrechtsverletzung künftig zu unterlassen. Nutzen Sie das geschützte Bild oder Musikstück erneut, riskieren Sie eine Geldstrafe im fünfstelligen Bereich.
Die Abmahnung enthält in der Regel eine Zahlungsaufforderung, da dem oder der Urheber:in Schadenersatz zustehen kann. Zum einen kann er oder sie Einnahmen einfordern, die Sie mit seinem oder ihrem Werk erzielt haben. Zum anderen ist es möglich, dass er oder sie seinen Anspruch auf entgangenen Gewinn geltend macht. Haben Sie zum Beispiel ein Bild veröffentlicht, das der oder die Rechteinhaber:in über gängige Stockfoto-Plattformen kostenpflichtig zur Nutzung anbietet, wird er oder sie die marktüblichen Nutzungskosten von Ihnen einfordern. Darüber hinaus übernehmen Sie als Urheberrechtsverletzer:in die Anwaltskosten des Rechteinhabers.
Nicht jede Urheberrecht-Abmahnung ist gerechtfertigt
Wenn Sie wegen einer Urheberrechtsverletzung eine Abmahnung erhalten, sollten Sie zunächst Ruhe bewahren. Lassen Sie das Schreiben am besten von einem Anwalt oder einer Anwältin prüfen. Da Urheberrechtsverletzungen im Internet an der Tagesordnung sind, verschicken viele Kanzleien auf gut Glück Fake-Abmahnungen.
Sehen Sie sich den Vorwurf der Urheberrechtsverletzung daher genau an und überlegen Sie, ob Sie den Verstoß wirklich begangen haben. Unter Umständen hat ein Mitglied Ihres Haushalts oder ein:e Besucher:in, der oder die in Ihr WLAN eingeloggt war, die Urheberrechtsverletzung verschuldet. Enthält die Abmahnung keine Angaben zu Tathergang oder Datum, handelt es sich vermutlich um eine gefälschte Abmahnung.
Damit Sie sich gegen ungerechtfertigte Abmahnungen wie bei einer vermeintlichen Urheberrechtsverletzung zur Wehr setzen können, stehen Ihnen in einem Rechtsstaat verschiedene Wege und Möglichkeiten offen, um rechtlich dagegen vorzugehen. Mehr Informationen dazu erhalten Sie in unserem Ratgeber zum Thema Rechtsstaat.
Kontaktieren Sie bei Urheberrechtsverletzungen einen Anwalt oder eine Anwältin
Ist die Abmahnung gerechtfertigt, müssen Sie die Frist beachten. Meist ist diese sehr knapp gesetzt. 2004 entschied das OLG Stuttgart zum Beispiel, dass eine Woche durchaus ausreichend sein kann (Az. 2 W 44/03). Brauchen Sie mehr Bedenkzeit, sollten Sie eine Fristverlängerung erwirken.
Reagieren Sie nicht auf die Abmahnung, kann der oder die Rechteinhaber:in seine oder ihre Ansprüche per einstweiliger Verfügung oder per Unterlassungsklage vor Gericht durchsetzen. Erstattet der oder die Rechteinhaber:in Anzeige, ist in besonders schweren Fällen auch ein Strafverfahren möglich. Das ist oft der Fall, wenn Raubkopien in großem Stil vertrieben und Gewinne daraus erzielt werden.
Selbst wenn Sie die abgemahnte Urheberrechtsverletzung begangen haben, kann es nicht schaden, einen Anwalt oder eine Anwältin zu konsultieren. Wenden Sie sich hierzu bei einer Verletzung des Urheberrechts an Ihre Rechtsschutzversicherung. Sie kann Ihnen eine auf Urheberrecht spezialisierte Kanzlei empfehlen. Oft sind die Geldforderungen zu hoch angesetzt und können gemindert werden. Auch die Unterlassungserklärung ist in den meisten Fällen zu pauschal. Ein Anwalt oder eine Anwältin kann für Sie eine modifizierte Unterlassungserklärung aufsetzen: Hierbei handelt es sich nicht um ein Schuldeingeständnis.
Als Allianz Rechtsschutzkunde oder Rechtsschutzkundin können Sie jederzeit auch unsere telefonische Rechtsberatung nutzen.
Wann verjähren Urheberrechtsverletzungen?
Unterlassungsansprüche infolge einer Urheberrechtsverletzung verjähren nach drei Jahren. Eine Urheberrechtsverletzung-Verjährung für Schadensersatzansprüche erfolgt laut einem Urteil des Bundesgerichtshofs von 2016 (Az. I ZR 48/15) erst nach zehn Jahren. Was viele nicht wissen: Die Frist beginnt nicht zum Zeitpunkt der Urheberrechtsverletzung, sondern erst mit Ablauf des Kalenderjahres, in dem der oder die Rechteinhaber:in den Verstoß bemerkt und den oder die Urheberrechtsverletzer:in identifiziert hat.
Sie sind in einen Rechtsstreit geraten und wissen nicht weiter? Nutzen Sie als Allianz Rechtsschutz Kundin oder Kunde unser Rechtsschutz-Servicetelefon zur kostenlosen Erstberatung. +++ Telefonische Rechtsberatung auch gegen Einmalzahlung nutzbar, wenn Sie kein Allianz Rechtsschutz Kunde oder Kundin sind – klicken Sie auf "Mehr Infos zur Erstberatung" +++
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Verwertungs-, Nutzungs- und Urheberpersönlichkeitsrecht
Welche Rechte habe ich als Urheber:in?
Wenn Sie ein Foto schießen, liegt die Urheberschaft und damit das Urheberrecht immer bei Ihnen selbst. Trotzdem können Sie bestimmte Rechte an Ihrem Werk an andere abtreten.
Möchte zum Beispiel ein Blogger Ihren Urlaubsschnappschuss auf Instagram teilen, können Sie ihm die Veröffentlichung in sozialen Medien im Rahmen eines Nutzungsrechtes einräumen. Das Nutzungsrecht können Sie entweder unentgeltlich oder gegen eine Vergütung übertragen.
Das Urheberrecht umfasst drei Bereiche:
- Verwertungsrechte
- Nutzungsrechte
- Urheberpersönlichkeitsrecht
Verwertungsrechte
Die Verwertungsrechte liegen ausschließlich beim Urheber oder bei der Urheberin. Aufgrund dieser Rechte kann der oder die Urheber:in frei entscheiden, wann und in welcher Form sein oder ihr Werk veröffentlicht oder vervielfältigt werden soll.
Nutzungsrechte
Die Nutzungsrechte können Sie – wie eingangs beschrieben – an andere abtreten. Gerade wenn es dabei um Geld geht, sollten Sie eine schriftliche Nutzungsrechtseinräumung (Lizenzvertrag) aufsetzen. Vermerken Sie darin so detailliert wie möglich, für welche Zwecke Ihr Werk verwendet werden darf. Halten Sie auch fest, in welcher Form Sie als Urheber:in genannt werden möchten und wie lange das Nutzungsrecht gelten soll.
Urheberpersönlichkeitsrecht
Das Urheberpersönlichkeitsrecht schützt die Beziehung zwischen Ihnen und Ihrem Werk. Es umfasst wiederum drei Bereiche:
- Veröffentlichungsrecht (§ 12 UrhG)
- Recht auf Anerkennung der Urheberschaft (§ 13 UrhG)
- Schutz vor Entstellung des Werkes (§ 14 UrhG)
Aufgrund dieser Rechte können Sie darauf bestehen, explizit als Urheber:in genannt zu werden. Sie können selbst bei der Übertragung von Nutzungsrechten die Veränderung Ihres Werkes unterbinden. Im Falle des eingangs genannten Beispiels könnten Sie dem Blogger etwa verbieten, einen Filter über Ihr Bild zu legen oder es vor der Veröffentlichung zu retuschieren.
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Gut zu wissen
Hafte ich für Urheberrechtsverletzungen meiner Kinder?
Eltern haften nicht immer für Urheberrechtsverletzungen ihrer Kinder. Ob Erziehungsberechtigte für mögliche Schadensersatzforderungen aufkommen müssen, hängt vom Einzelfall ab.
Wenn Kinder im Internet surfen, bekommen die Eltern eine Urheberrechtsverletzung oft gar nicht mit. Flattert dann eine Abmahnung ins Haus, ist die Verunsicherung groß. 2010 entschied der BGH, dass Schadensersatzansprüche entstehen können, wenn Eltern ihre Aufsichtspflicht verletzt haben. Allerdings stellten die Richter klar, dass Eltern die Online-Aktivitäten ihrer Kinder nicht überwachen müssen. Aber: Sie müssen ihren Nachwuchs darüber aufklären, was erlaubt ist und was nicht (Az. I ZR 7/14).
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Gut zu wissen
Das leistet die Allianz
Sie erhalten aufgrund einer Verletzung des Urheberrechts eine Abmahnung, z.B. wegen Herunterladens von Musik aus dem Internet oder dem Verwenden fremder Bilder? Als Allianz Rechtsschutz Kunde oder Kundin können Sie sich mit Ihren Fragen rund um Urheberrechtsverletzungen an unsere kostenlose telefonische Rechtsberatung wenden.
Benötigen Sie mehr als eine Beratung? Bei der Allianz Rechtsschutzversicherung sind Urheberrechtsfragen im Premium Tarif, über die Beratung hinaus, bei einer Vertretung durch einen Anwalt oder eine Anwältin bis 1.000 Euro abgesichert.
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