Dienst­unfähigkeits­versicherung (DU)

Eine Dienst­unfähig­keits­versicherung ist generell für alle Beamten und Beamtinnen sinnvoll, die mit einer privaten Arbeits­kraft­sicherung ihr Einkommen schützen möchten und sich dabei nicht nur auf die gesetz­liche Absicherung verlassen wollen. So müssen Sie nicht auf ihren gewohnten Lebens­standard verzichten, wenn Sie ihren Dienst nicht mehr ausüben können. Vor allem für junge Beamte und Beamtinnen ist die Absicherung wichtig, da Beamte und Beamtinnen auf Probe bzw. auf Widerruf im Falle einer Dienst­unfähig­keit nur unzu­reichende gesetzliche Ansprüche haben. Lediglich Beamte und Beamtinnen auf Lebens­zeit haben nach einer in der Regel 60-monatigen Warte­frist gegenüber ihrem Dienst­herrn einen Anspruch auf Ruhe­gehalt. Dieser baut sich aber erst mit steigender Anzahl der Dienst­jahre auf.

Die Allianz Berufs- und Dienst­unfähig­keits­versicherung ist außer­dem für diejenigen sinnvoll, die zum Beispiel heute schon wissen, dass sie eine Beamten­lauf­bahn einschlagen wollen, zum Beispiel für Lehramts­studierende. Für die Zeit des Studiums sind sie nämlich auch bei Berufs­unfähig­keit finanziell abgesichert.

Berufs­unfähig­keit kann mit einem privaten Versicherungs­vertrag abge­sichert werden und liegt nach der gesetz­lichen Definition vor, wenn die versicherte Person ihren zuletzt ausge­übten Beruf, so wie er ohne gesund­heitliche Beein­trächtigung ausge­staltet war, infolge Krank­heit, Körper­verletzung oder mehr als alters­entsprechenden Kräfte­verfalls ganz oder teil­weise voraus­sichtlich auf Dauer nicht mehr ausüben kann. Bei BU-Versicherern ist diese gesetzliche Definition des § 172 VVG Bestand­teil der Versicherungs­bedingungen – Abweichungen zugunsten der Versicherten sind möglich. So ist es mittler­weile Standard, dass eine Berufs­unfähig­keit als nach­gewiesen gilt, wenn sie zu mindestens 50 Prozent für einen Zeit­raum von zum Beispiel 6 Monaten (wie bei der BU der Allianz) gegeben ist. Die Fest­stellung erfolgt durch eine:n behandelnde:n oder vom Versicherer beauf­tragte:n Arzt oder Ärztin. Die Berufs­unfähig­keits­definition ist in den jeweiligen Versicherungs­bedingungen der Versicherer enthalten.

Die Dienst­unfähig­keit ist unter anderem im Bundes­beamten­gesetz und den Landes­beamten­gesetzen geregelt. Als allgemein dienst­unfähig gelten Beamte, die aus gesund­heitlichen Gründen oder wegen ihres körperlichen Zustands dauer­haft nicht mehr in der Lage sind, ihren Dienst auszuüben. Als dienst­unfähig kann auch ange­sehen werden, wer inner­halb eines halben Jahres mehr als drei Monate wegen Krank­heit keinen Dienst geleistet hat und zudem keine Aussicht darauf besteht, dass die Dienst­fähig­keit in den folgenden sechs Monaten wieder voll­ständig her­gestellt ist. Es gibt keine 50-Prozent-Grenze wie bei der Berufs­unfähig­keit. Über die Dienst­unfähig­keit entscheidet der Dienst­herr weit­gehend unab­hängig und auf der Grund­lage von amts­ärztlichen Gut­achten. Wer dienst­unfähig ist, gilt nicht auto­matisch auch als berufs­unfähig. Dies kann bedeuten, dass die versicherte Person zwar ein Ruhe­gehalt wegen Dienst­unfähig­keit erhält, die Leistung aus der privaten Berufsunfähigkeitsversicherung aber verweigert wird, da die Person (theoretisch) noch in der Lage ist, eine andere Tätig­keit auszuüben ( abstrakte Verweisung). Die Allianz verzichtet seit vielen Jahren auf die abstrakte Verweisung. Die Dienst­unfähig­keits­definition der Versicherer ist ebenfalls in den jeweiligen Versicherungs­bedingungen enthalten.

Die Dienstunfähigkeitsklausel in der DU-Versicherung regelt, in welchen Fällen Beamte und Beamtinnen Leistungen erhalten. Je nach DU-Versicherung kann es sich um eine echte, unechte, voll­ständige oder unvoll­ständige Dienst­unfähig­keits­klausel handeln.

Den vollen Versicherungs­schutz erhalten Beamte und Beamtinnen nur mit der echten DU-Klausel. Hier folgt der Versicherer der Entscheidung des Dienst­herrn und verzichtet auf die eigene Prüfung der Dienst­unfähig­keit. Ist in der Versicherung eine echte DU-Klausel enthalten, dann leistet der Versicherer bei bestehendem Versicherungs­schutz bereits, wenn Sie als Beamter oder Beamtin wegen allgemeiner Dienst­unfähig­keit in den Ruhe­stand versetzt und aus dem aktiven Dienst entlassen wurden. Die Kriterien für Berufs­unfähig­keit müssen nicht erfüllt sein.

Eine vollständige Dienst­unfähig­keits­klausel leistet bei der Entlassung von Beamten auf Probe und Beamten auf Widerruf aus dem Beamten­verhältnis sowie bei Beamten oder Beamtinnen auf Lebens­zeit bei der Versetzung in den Ruhe­stand. Somit erhalten Beamte und Beamtinnen im Falle der Dienst­unfähig­keit stets eine Leistung.

Die unvoll­ständige DU-Klausel bezieht sich im Gegen­satz zur voll­ständigen nur auf Beamte oder Beamtinnen auf Lebens­zeit. Beamte oder Beamtinnen auf Probe oder auf Widerruf sind nicht berücksichtigt.

Die schwächste Form der Absicherung bietet die unechte Dienst­unfähig­keits­klausel. Hier leisten Versicherer nur, wenn eine Dienst­unfähig­keit nach ihren eigenen Definitionen vorliegt.

In der Berufs- und Dienst­unfähig­keits­versicherung der Allianz ist die echte DU-Klausel enthalten. Das heißt der Versicherer folgt der Entscheidung des Dienst­herrn und stößt keine eigene Prüfung auf Dienst­unfähig­keit an. Deshalb können Kundinnen und Kunden direkt mit einer Leistung ihres DU-Versicherers rechnen, sobald der Dienst­herr den Beamten bzw. die Beamtin in den Ruhe­stand versetzt hat und er fort­laufend Ruhe­gehalt nach dem Beamten­versorgungs­gesetz erhält. Zudem sind bei der Allianz bereits Beamte und Beamtinnen auf Widerruf und Beamte und Beamtinnen auf Probe gegen Dienst­unfähig­keit abge­sichert. Werden diese aufgrund der DU entlassen und das Beamten­verhältnis wird beendet, erhalten sie für 36 Monate die DU-Leistung. Liegt im Anschluss daran weiterhin BU vor, wird die verein­barte BU-Leistung erbracht.

Als allgemein dienst­unfähig gelten Beamte und Beamtinnen, die aus gesund­heitlichen Gründen oder wegen ihres körper­lichen Zustands dauer­haft nicht mehr in der Lage sind, ihren Dienst auszuüben. Als dienst­unfähig kann auch ange­sehen werden, wer inner­halb von sechs Monaten mehr als drei Monate keinen Dienst geleistet hat und zudem keine Aussicht darauf besteht, dass die Dienst­fähig­keit in den folgenden sechs Monaten wieder voll­ständig hergestellt ist.

Die Feststellung der Dienst­unfähig­keit trifft der Dienst­herr. Als Grundlage für die Entscheidung dienen das amtsärztliche Gutachten sowie ggf. weitere Gut­achten. Der Antrag auf Dienst­unfähig­keit kann aber auch von dem Beamten oder der Beamtin selbst ausgehen. Bis zur end­gültigen Fest­stellung der Dienst­unfähig­keit haben Beamte Anspruch auf ihre Dienst­bezüge in voller Höhe.

Der Beamte hat immer die Möglich­keit, inner­halb bestimmter Fristen, gegen die Entscheidung Wider­spruch einzulegen. Zudem ist die Feststellung der Dienst­unfähig­keit nicht unum­kehr­bar. So sind Beamte und Beamtinnen verpflichtet, alle geeigneten Maß­nahmen zur Wieder­herstellung ihrer vollen Dienst­fähig­keit zu ergreifen. Bis zu zehn Jahre nach der Feststellung können Beamte und Beamtinnen in den aktiven Dienst zurück­gerufen werden, wenn ihre Dienst­fähig­keit wieder­hergestellt ist.

Die allgemeine Dienst­unfähig­keit liegt vor, wenn Beamte oder Beamtinnen die allgemeinen Dienst­pflichten nicht mehr erfüllen können. Sie ist in den Beamten­gesetzen des Bundes und der Länder geregelt.

Die spezielle Dienst­unfähig­keit dagegen betrifft haupt­sächlich Polizei­vollzugs­beamte und -beamtinnen, Feuer­wehr­leute, und Justiz­vollzugs­beamte  und -beamtinnen. Diese Berufs­gruppen haben höhere Anforderungen an besondere Fähig­keiten und an ihre Gesund­heit. So kann beispielsweise ein Polizei­vollzugs­beamter polizei­dienst­unfähig sein, wenn er seinen Zeige­finger nicht richtig bewegen kann und dadurch der Gebrauch der Dienst­waffe nicht mehr möglich ist. Während bei Verwaltungs­beamten und -beamtinnen die Absicherung der allgemeinen Dienst­unfähig­keit ausreichend ist, sollte bei Vollzugs­beamten und -beamtinnen auch die spezielle Dienst­unfähig­keit abgedeckt sein.

Beamte und Beamtinnen im Polizei­vollzugs­dienst können im Rahmen der Allianz Berufs- und Dienst­unfähig­keits­versicherung optional die Absicherung der Polizei­dienst­unfähig­keit (spezielle DU) einschließen, um auch spezielle, berufs­spezifische Anforderungen abzudecken.

Beamte und Beamtinnen können während ihrer Laufbahn auch teildienstunfähig werden und Teildienstunfähigkeit führt wie die Dienstunfähigkeit ebenfalls zu finanziellen Einbußen. Um dann frühzeitig eine Leistung zu erhalten, die Ihr Einkommen absichern kann, können Sie optional den Schutz für den Fall der Teil-Dienstunfähigkeit mit vereinbaren.

Wir leisten bereits eine anteilige DU-Rente, sofern eine Arbeitszeitverkürzung von mind. 20 Prozent vorliegt. Voraussetzung ist, dass die Arbeitszeit vom Dienstherr ausschließlich wegen medizinisch festgestellter begrenzter Dienstfähigkeit verkürzt wurde.

Sofern eine Polizeidienstunfähigkeit (spezielle DU) abgesichert ist, gilt die Teil-Dienstunfähigkeitsabsicherung auch in Bezug auf den Versicherungsschutz gegen Polizeidienstunfähigkeit.

Die Beiträge für die Allianz Berufs- und Dienst­unfähig­keits­versicherung sind grund­sätzlich als Sonder­ausgaben von der Steuer absetzbar, solange die steuer­lichen Höchst­grenzen einge­halten werden. Für Arbeit­nehmer:innen und Beamte und Beamtinnen gilt für Vorsorge­aufwendungen eine Höchst­grenze von 1.900 Euro pro Jahr. Selb­ständige können jährlich bis zu 2.800 Euro geltend machen. Häufig werden diese Höchst­grenzen aber bereits von den Beiträgen zum Beispiel zur Kranken- und Pflege­pflicht­versicherung aufge­braucht, sodass die Beiträge für die BU- und DU-Versicherung nicht mehr steuerlich absetzbar sind.

Die Beiträge zur Berufs- und Dienst­unfähig­keits­versicherung sind im Rahmen der Steuer­erklärung als „sonstige Vorsorge­auf­wendungen“ einzutragen.

Stand 18.12.2024