Kündigung Arbeits­vertrag

Unter Kündigungsfrist ist jene Zeitspanne zu verstehen zwischen Zustellung der Kündi­gung und der tatsächlichen Beendigung des Arbeitsverhältnisses. Die Dauer dieser Frist ist abhängig von Ihrem Arbeitsvertrag, sie kann sich aber auch an den gesetzlichen Fristen oder den tariflich festgelegten Kündigungsfristen laut § 622 BGB orientieren. Meist wird im Arbeitsvertrag auf die gesetzlichen Regelungen verwiesen, die dann gelten. Sollte im Angestellten- oder Arbeitsvertrag nichts geregelt sein, gelten die gesetzlichen BGB-Fristen.

Gültig ist die Kündigung, wenn Sie dem Arbeitgeber in Schriftform vorliegt – und sie nicht gegen die Kündigungsfristen verstößt. Wichtig: Steht im Vertrag ein längerer Zeitraum als die gesetzliche Mindestfrist, gilt dieser. Jedoch dürfen die Kündigungsfristen für Arbeit­nehmer:innen nicht länger ausfallen als für den Arbeitgeber. Eine solche Klausel wäre unwirksam.

Je nachdem, wie lange Sie bereits bei Ihrem Arbeitgeber arbeiten und sofern Sie Ihre Probe­zeit bestanden haben, können Sie gesetzlich mit vier Wochen Kündigungsfrist zum 15. oder zum Ende des Kalendermonats kündigen – eine Frist, die per Arbeitsvertrag nicht gekürzt, jedoch aber verlängert werden kann. Auch wird die gesamte Beschäftigungs­dauer berücksichtigt. Je länger Sie im Beschäftigungsverhältnis sind, desto besser für Sie: Der Arbeitgeber muss hier längere Kündigungsfristen einhalten. Für Ihre eigene Kündigung gilt dies nicht.

Übrigens, diese Regelungen gelten selbstverständlich auch für die Kündigung eines Minijobs.

Die Probezeit dient dazu festzustellen, ob Arbeitnehmer:in und Arbeitgeber zusammen­passen. Deshalb gelten in dieser Testphase, die relativ frei vereinbart werden kann, verkürzte Kündigungsfristen. Bei den üblichen sechs Monaten Probezeit (bevor sich der Arbeitnehmer bzw. die Arbeitnehmerin auf das Kündigungsschutz-Gesetz § 1 Abs. 1 KSchG berufen kann) kann das Arbeitsverhältnis mit einer Kündigungsfrist von 14 Tagen sowohl von Arbeitnehmer:in wie Arbeitgeber zu jedem beliebigen Tag aufgelöst werden.

Und zwar ohne besonderen Grund. Der letzte Tag, an dem Sie mit dieser 14-tägigen Frist kündigen können, ist der letzte Tag Ihrer Probezeit. Danach gilt die reguläre Kündigungsfrist Ihres Arbeitsvertrages, gesetzlicher Kündigungs­schutz oder Tarifvertrag.

Sie haben einen Arbeitsvertrag oder Arbeitgeber, für den Tarifverträge gelten? Dann könnte es sein, das für Sie die darin geltenden Kündigungsfristen anwendbar sind, auch wenn diese nicht ausdrücklich aufgeführt sind. Tarifverträge sind dann verpflichtend, wenn sie nach § 5 Tarifvertragsgesetz durch das Bundesministerium für Wirtschaft für allgemeinverbindlich erklärt wurden. Im Klartext heißt das: Ist Ihr Arbeitgeber beispielsweise eine Soziale Einrichtung für die ein allgemeinverbindlicher Tarifvertrag gilt – gelten tarifliche Fristen. Tarifverträge können gesetzliche Kündigungsfristen verlängern aber auch verkürzen.

Widersprechen sich Tarifvertrag und Arbeitsvertrag bezüglich der Kündigungsfrist, gilt die für Sie als Arbeitnehmer:in bessere - meist längere - Kündigungsfrist als Regelung, sofern beiderseitige Tarifbindung vorliegt. Aber auch wenn Sie oder Ihr Arbeitgeber nicht tarifgebunden sind, könnten in Ihrem Arbeitsvertrag entsprechende Fristen des jeweiligen Tarifvertrags gelten.