Elternunterhalt: Unterhaltszahlung durch Angehörige

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Definition

Was versteht man unter Elternunterhalt?

Können Sie im Pflegefall nicht selbst für Ihre Versorgungskosten aufkommen, zahlen Ihre Kinder unter Umständen einen sogenannten Elternunterhalt. Ob und wieviel sie zahlen müssen, ist gesetzlich geregelt.

Elternunterhalt bedeutet, dass die Kinder für die finanzielle Versorgung ihrer pflegebedürftigen Eltern aufkommen. Unter bestimmten Voraussetzungen sind sie dazu gesetzlich verpflichtet. Geregelt ist dies im Bürgerlichen Gesetzbuch (§ 1601 BGB). Demgemäß sind "Verwandte in gerader Linie verpflichtet, einander Unterhalt zu gewähren". Das heißt: Reicht Ihr Vermögen als Pflegebedürftiger im Pflegefall nicht aus, um Ihre Pflegekosten abzudecken, werden Ihre Kinder (zum Teil) an den Kosten beteiligt.

Haben Sie keine zusätzliche private Pflegezusatzversicherung (wie z.B. PflegetagegeldBest) abgeschlossen und können die Pflegekosten nicht aus eigenen Mitteln getragen werden, zahlt im Pflegefall zunächst das Sozialamt Ihren Anteil. Damit stellt der Staat sicher, dass Sie in jedem Fall ausreichend Pflege erhalten. Unter gewissen Bedingungen kann das Sozialamt Ihre Kinder dann für einen Teil der Kosten in Regress nehmen:

Direkte Familienangehörige werden nur an den Pflegekosten beteiligt, wenn sie über ein entsprechendes Einkommen oder Vermögen verfügen. Seit 2020 ist das Mindest-Jahresbruttoeinkommen dafür auf 100.000 Euro festgelegt. So sollen kleine und mittlere Gehälter vor einer zu großen finanziellen Belastung geschützt werden. Neben dem Einkommen, spielen auch Selbstbehalt und Schonvermögen bei der Begrenzung des Elternunterhalts eine Rolle, siehe auch Abschnitt Berechnung.

Werden Sie pflegebedürftig, erhalten Sie je nach Pflegegrad Leistungen von Ihrer gesetzlichen oder privaten Pflegepflichtversicherung. Die Pflegepflichtversicherung deckt einen Teil der Pflegekosten ab. Für den Rest sind Sie selbst verantwortlich. Damit Ihr Vermögen nicht belastet wird, können Sie eine private Pflegezusatzversicherung abschließen. Sie trägt im Pflegefall Kosten, die Pflegekasse oder Pflegepflichtversicherung nicht übernehmen.

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Elternunterhaltsanspruch

Wann Ihre Kinder zahlen müssen: Neues seit 2020

Je nach Einkommen und Vermögen sind Kinder gesetzlich dazu verpflichtet, Pflegekosten für ihre Eltern zu übernehmen. Welche Bedingungen seit 01.01.2020 mit dem neuen Angehörigen-Entlastungsgesetz gelten, lesen Sie hier.

Ihre Kinder sind unter gewissen Voraussetzungen gesetzlich verpflichtet, Ihnen Unterhalt zu zahlen. Das ist beispielsweise der Fall, wenn Sie als Elternteil pflegebedürftig werden und nicht selbst zahlen können.

Am 1. Januar 2020 ist hier eine Gesetzesänderung zum Elternunterhalt für Angehörige in Kraft getreten. Das Angehörigen-Entlastungsgesetz regelt, dass Kinder nur zum Elternunterhalt verpflichtet sind, wenn ihr Jahresbruttoeinkommen über 100.000 Euro (als Einkommensgrenze) liegt.

Wer berechnet den Elternunterhalt?

Die Höhe eines eventuell zu zahlenden Elternunterhalts berechnet das Sozialamt anhand des Einkommens und Vermögens Ihrer Kinder. Damit die finanzielle Belastung nicht zu groß ist, wird ein Teil ihres Einkommens (= Selbstbehalt) nicht mit einberechnet. Auch das Vermögen Ihrer Kinder wird nur teilweise angetastet. Ausgenommen ist beispielsweise das sogenannte Schonvermögen, das zur Absicherung Ihrer Nachkommen dient.

Elternunterhalt zahlen nur Familienangehörige in gerader Linie. Direkte Zahlungen oder Pflegekosten müssen Schwiegerkinder zum Beispiel nicht leisten. Bei mehreren Geschwistern teilt sich der Unterhalt für Eltern gleichmäßig auf (gleichrangig und anteilig). Kann ein Geschwisterkind nicht für die Kosten aufkommen, übernimmt der Sozialleistungsträger dessen Anteil.

Wann greift der Elternunterhaltsanspruch für Kinder?

In welchem Fall, also unter welchen Voraussetzungen und wann müssen Kinder für die Pflege der Eltern zahlen? Wann greift im Rahmen der Pflegeversicherung die Zuzahlung der Kinder? Damit Anspruch auf Elternunterhalt (Unterhaltsrecht) geltend gemacht werden kann, müssen folgenden Bedingungen erfüllt sein:

Die Leistungen der Pflegeversicherung sind zusammen mit Einkommen, Vermögen und Grundsicherung des Pflegebedürftigen nicht ausreichend
Mindestens ein Kind des Pflegebedürftigen ist leistungsfähig (Mindest-Jahresbruttoeinkommen von 100.000 Euro)

Grundsicherung im Alter

Reichen Einkünfte wie Rente oder Vermögen nicht für Ihren Lebensunterhalt aus, haben Sie ab Erreichen der Altersgrenze Anspruch auf Leistungen der Grundsicherung. Das gilt auch, wenn Sie wegen Erwerbsminderung dauerhaft aus dem Erwerbsleben ausgeschieden sind.

Gut zu wissen

Zahlen Ehegatten, wie bisher, untereinander Unterhalt?

Ja, die sogenannte Einstandspflicht bleibt bei Pflegebedürftigkeit bestehen. Angenommen ein Ehepartner kommt pflegebedürftig ins Pflegeheim, während der andere zu Hause wohnen bleibt. Dann gilt beim Ehegattenunterhalt die Neuregelung des Angehörigen-Entlastungsgesetzes nicht.

Das Angehörigen-Entlastungsgesetz bringt nur Entlastungen im Verhältnis Eltern und Kinder, nicht aber für Ehepartner. Der Gesetzgeber ist der Meinung, dass unter den gegebenen Lebensverhältnissen bei Ehegatten eine gegenseitige Einstandspflicht besteht. Daher muss weiterhin Ehegattenunterhalt gezahlt werden. Und zwar auch, wenn das jährliche Bruttoeinkommen des zum Unterhalt verpflichteten Ehepartners unter 100.000 Euro liegt.

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Im Detail

Wie berechnet sich der Elternunterhaltsanspruch?

Die Berechnung des Elternunterhalts hängt vom Einkommen Ihrer Kinder ab. Sie erfolgt durch das Sozialamt. Selbstbehalt und Schonvermögen garantieren dabei, dass Ihre Nachkommen nicht in finanzielle Engpässe geraten.

Die Höhe des Unterhalts für Eltern hängt vom Einkommen und Vermögen der Kinder ab. Erst ab einem Bruttojahreseinkommen von 100.000 Euro gilt, dass die Kinder an den Pflegekosten der Eltern zu beteiligen sind.

Das Sozialamt orientiert sich bei der Berechnung am bereinigten monatlichen Nettoeinkommen der Nachkommen. Davon wird der Selbstbehalt abgezogen. Die Hälfte dieses Ergebnisses ist der Betrag, den Ihr Kind monatlich zahlen muss.

Wie ermittelt man das bereinigte Nettoeinkommen?

Für die Berechnung des bereinigten Nettoeinkommens verwendet das Sozialamt bei Arbeitnehmern den Durchschnittslohn der vergangenen zwölf Monate. Bei Selbstständigen betrachtet das Amt die durchschnittlichen Einkünfte der vergangen drei bis fünf Jahre. Von diesem Nettoeinkommen zieht es verschiedene Kosten ab. Zum Beispiel berufsbedingte Aufwendungen, Kranken- und private Altersvorsorge sowie bestehende Unterhaltspflichten oder Schulden.

Was bedeutet Selbstbehalt beim Unterhalt für Eltern?

Der Selbstbehalt ist der Betrag, den Ihre Kinder für ihr eigenes Leben benötigen. Durch Abzug dieser Summe vom bereinigten Nettoeinkommen schützt der Staat sie vor übermäßigen Zahlungen. Im Jahr 2021 beträgt der monatliche Selbstbehalt 2.000 Euro für Unterhaltspflichtige und 1.600 Euro für deren Ehepartner. Der Familienselbstbehalt beträgt also 3.600 Euro. In diesem Selbstbehalt sind neben Miet- und Nebenkosten zum Beispiel auch Beträge für eine Haftpflichtversicherung enthalten. Vom darüber hinausgehenden Einkommen darf der Unterhaltspflichtige die Hälfte behalten.

Neu: Ab dem Jahr 2022 wird der monatliche Selbstbehalt individuell ermittelt. Dabei sind Zweck und Rechtsgedanke des Angehörigen-Entlastungsgesetzes zu beachten.

Ausgeschlossen von Abzügen sind Hausrat- oder Haftpflichtversicherungen, Beiträge für Vereine, Rundfunkgebühren und Kosten für Abonnements (z.B. Zeitungen).

Was ist das Schonvermögen Ihrer Kinder?

Ihre Kinder müssen im Fall der Fälle auch mit dem eigenen Vermögen für Ihren Unterhalt sorgen. Allerdings darf ihr eigener Lebensunterhalt bzw. ihre Vorsorge nicht gefährdet werden. Deshalb bleiben bestimmte Teile des Vermögens Ihrer Kinder unberührt. Zu diesem sogenannten Schonvermögen (auch Schonbetrag) gehören die Rücklagen als Freibetrag, zum Beispiel für Altersvorsorge oder eine selbst genutzte Immobilie.

Laut einer Entscheidung des Bundesgerichtshofs vom 30.08.2016 dürfen fünf Prozent des jährlichen Bruttoeinkommens als Minderung zur Berechnung des Unterhalts für Eltern verwendet werden. Dazu zählen auch verschiedene Formen der privaten Altersvorsorge. Zum Beispiel Kapitallebensversicherungen, vermietete Immobilien zur Kapitalanlage, Wertpapier-Depots oder Sparbücher als Teil des Schonvermögens bei Elternunterhalt.

Wird das Vermögen der Eltern auf den Elternunterhalt angerechnet?

Nicht direkt. Grundsätzlich wird erst das bestehende Vermögen und Einkommen des Pflegebedürftigen (Eltern) herangezogen, um die Pflegekosten zu decken. Schonvermögen und monatlicher Selbstbehalt bleiben dabei unangetastet. Auch selbst genutzte Immobilien dienen nicht der Finanzierung Ihrer Pflegekosten.

Entstehen nach Vermögensabzug Restkosten in Ihrer Pflegeversorgung, werden diese anteilig als Unterhalt für Eltern an Ihre Kinder weitergeben. Vorausgesetzt, diese sind leistungsfähig. Der zu zahlende Elternunterhalt berechnet sich aber nach Vermögen und Einkommen der Angehörigen, nicht des Pflegebedürftigen selbst.

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Beispiel

Elternunterhalt berechnen

Wie die Berechnung des Elternunterhalts funktioniert, lässt sich am Beispiel eines unverheirateten Kindes mit Unterhaltspflicht für seine Eltern zeigen:

Wischen um mehr anzuzeigen

Jahresbruttoeinkommen	120.000 €
Abziehbare Posten (z.B. berufsbedingte Aufwendungen wie Fahrtkosten oder Kranken- und Altersvorsorge)	Fahrtkosten 2.000 € Altersvorsorge 6.000 €
Jahreseinkommensgrenze: Nach Abzug aller Kosten hat das Kind Unterhaltspflicht für Eltern	112.000 €
Monatliches Nettoeinkommen der Steuerklasse I (dient als Grundlage)	5.265 €
Monatlicher Selbstbehalt, z.B.	2.000 €
Zwischensumme	3.265 €
50 % des über dem abgezogenen Selbstbehalt liegenden Einkommens (50 % von 3.265 €)	1.632,50 €
Monatlicher Elternunterhalt	1.632,50 €

Der Unterhaltsanspruch der Eltern gegenüber Kindern beträgt 50 Prozent des restlichen Betrages, der über dem Selbstbehalt liegt. Das Kind muss dem pflegebedürftigen Elternteil also 1.632,50 Euro Elternunterhalt im Monat zahlen.

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Unterhaltsverpflichtung & Verwirkung

Können Kinder den Elternunterhalt umgehen bzw. ablehnen?

Nicht immer ist das Verhältnis zu den eigenen Eltern gut. In welchen Fällen Kinder die Unterhaltspflicht für die Eltern ablehnen können, lesen Sie hier.

Manche fragen sich, müssen sie die Pflege der Eltern zahlen? Grundsätzlich haben Kinder eine gesetzliche Unterhaltspflicht gegenüber ihren Eltern. Diese Pflicht kann allerdings in besonderen Fällen beschränkt werden oder bei "grober Unbilligkeit" (also wenn sie unangemessen und ungerecht wäre) sogar ganz wegfallen. In solchen Härtefällen lässt sich Elternunterhalt vermeiden.

Ausnahmefälle (Verwirkungen) lassen sich in drei Kategorien einordnen:

Unbilligkeit wegen sittlichen Verschuldens: Sittliches Verschulden liegt vor, wenn ein Elternteil seine Pflegebedürftigkeit etwa durch Spiel-, Trink- oder Drogensucht eigenverantwortlich herbeigeführt und eine entsprechende Behandlung abgelehnt hat. Das entschied das Oberlandesgericht Celle in einem Urteil am 13.03.1990 (OLG Celle v. 13.03.1990 – Az. 17 UF 107/88).
Grobe Vernachlässigung der eigenen Unterhaltspflicht: Das Gericht spricht von einer verwahrlosten Elternschaft, wenn sich ein Elternteil jahrelang nicht um sein eigenes Kind gekümmert hat. In diesem Fall kann der Unterhaltsanspruch versagt werden.
Schwere Verfehlung gegen Unterhaltspflichtige oder nahe Angehörige: Bei Bedrohungen, körperlicher Gewalt oder sexueller Misshandlung kann der Unterhaltsanspruch ebenfalls versagt werden. Das ist auch der Fall, wenn das Kind bei den Großeltern zurückgelassen wird. Oder wenn der Elternteil den Kontakt zum Kind verweigert.

Wenn Sie aus den oben genannt oder anderen Gründen den Unterhalt für Eltern vermeiden möchten, sollten Sie zunächst alle Optionen prüfen, die den Unterhalt verringern könnten. Dazu sollten Sie vor allem die Möglichkeiten des Schonvermögens prüfen, das der Gesetzgeber nicht anfassen darf. Ob sich die Zahlung von Elternunterhalt vermeiden lässt, hängt immer von einer Einzelprüfung ab.

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Schutz vor Versorgungslücke & weitere Vorteile

Darum lohnt sich eine Pflegezusatzversicherung: Elternunterhalt vermeiden & verringern

Die Wahrscheinlichkeit für eine Pflegebedürftigkeit steigt im Alter. Entlasten Sie sich und Ihre Kinder für die Zukunft und für den Fall der Fälle. Eine private Pflegezusatzversicherung befreit von Sorgen, schließt Versorgungslücken und übernimmt im Pflegefall hohe Kostenanteile. Bleiben weniger (oder keine) Restkosten für Ihre Kinder.

Sinnvoll in allen Lebensphasen

Statistisch gesehen werden drei von fünf Deutschen im Laufe ihres Lebens pflegebedürftig. Und zwar nicht nur ältere Menschen. Daher ist der Abschluss einer privaten Pflegezusatzversicherung sinnvoll – in praktisch jeder Lebensphase.

Lebensqualität beibehalten

Pflegebedürftigkeit stellt hohe Herausforderungen an Betroffene und Angehörige. Eine private Pflegezusatzversicherung sichert Ihnen Lebensqualität und finanzielle Freiräume, z.B. bei der Wahl einer Pflegeeinrichtung.

Unterstützung im Alltag

Sie sind nicht auf sich allein gestellt. Im Pflegefall garantiert Ihnen die private Pflegezusatzversicherung Unterstützung und Beratung im Alltag durch digitale Services (Assistenz) oder Unterstützung wie z.B. Pflegeheimplatzgarantien.

Hier über Pflegezusatz informieren

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Pflegegrad berechnen und einschätzen

Pflegegrad Rechner

Auf Basis Ihrer Angaben gibt der Allianz Pflegegrad Rechner Ihnen eine erste Einschätzung zum voraussichtlichen Pflegegrad (ehemals: Pflegestufe).

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Häufige Fragen

Was möchten Sie gerne wissen?

Gibt es eine gesetzliche Verpflichtung, dass Kinder Elternunterhalt zahlen, wenn keine Pflegebedürftigkeit vorliegt?

Ja, die gesetzliche Verpflichtung, den Eltern Unterhalt zu gewähren, besteht auch, wenn keine Pflegebedürftigkeit der Eltern vorliegt. Reichen die Einkünfte im Alter nicht aus, kann beim Sozialamt eine Grundsicherung (oft als „Hartz-IV für Rentner“) beantragt werden. Liegt das Jahresbruttoeinkommen des Kindes unter 100.000 Euro, muss die Grundsicherung nicht zurückgezahlt werden.
Wer muss die Pflege der Eltern zahlen: Elternunterhalt auf mehrere Kinder verteilen?

Sind mehrere Kinder mit genügend Einkünften vorhanden, haften alle Kinder anteilig – allerdings nur, wenn das jeweilige Gesamteinkommen des Kindes die 100.000-Euro-Grenze (des Angehörigen-Entlastungsgesetzes) überschreitet. Kommt ein Kind allein für den Elternunterhalt auf, weil die anderen Geschwister weniger als 100.000 Euro Einkünfte haben, zahlt es nur nach seinen Möglichkeiten. Es muss den Anteil der Geschwister nicht mittragen.
Haben die Großeltern Anspruch auf "Elternunterhalt" durch die Enkel?

Ja, unter Umständen können auch Enkel von einer Mithaftung betroffen sein. Das finanzielle Risiko der Pflegebedürftigkeit betrifft nicht nur die pflegebedürftige Person selbst, sondern auch deren Familienangehörige. Nach § 1601 BGB sind Verwandte in gerader Linie verpflichtet, einander Unterhalt zu gewähren. Zunächst stehen die Ehepartner einander für den Unterhalt ein, danach Verwandte ersten Grades (Kinder/Eltern), dann Verwandte zweiten Grades.

Bei Pflegebedürftigkeit geht nur der Anspruch gegen Verwandte ersten Grades (also gegen Kinder oder Eltern) auf das Sozialamt über. Ein Unterhaltsanspruch gegen die Enkel geht aber nicht auf das Sozialamt über.

Dass sogar die übernächste Generation vom Elternunterhalt betroffen sein kann, zeigt ein aktuelles Urteil des OLG Celle vom 13. Februar 2020 (Az. 6 U 76/19): Hier wurden die Enkel zur Herausgabe des Geldes verpflichtet, das die Großmutter jahrelang auf einem Sparkonto für die Enkel angespart hatte.
Welche Nachteile entstehen, wenn Ihre Kinder keinen Elternunterhalt zahlen können?

In der Regel zahlt die Sozialkasse höchstens den Mindestbetrag für Pflegekosten. Nicht notwendige Zusatzleistungen übernimmt das Sozialamt selten oder gar nicht. Daher lohnt es sich, eine
private Pflegeversicherung abzuschließen. So erhalten Sie stets die optimale Versorgung und schützen zugleich Ihr privates Vermögen wie auch das Ihrer Angehörigen.
Lassen sich die Kosten für den Elternunterhalt von der Steuer absetzen?
Ja. Grundsätzlich können Ihre Kinder die Kosten, die sie für das Alters- oder Pflegeheim zahlen, als Elternunterhalt steuerlich absetzen. Elternunterhalt bei Heimunterbringung: Ziehen Sie aus gesundheitlichen beziehungsweise pflegerischen Gründen in ein Pflegeheim, lassen sich die anfallenden Heimkosten in der Regel als außergewöhnliche Belastungen in der Steuererklärung angeben.

Voraussetzungen für außergewöhnliche Belastung sind beispielsweise:

… die pflegebedürftige Person ist in einen der Pflegegrade 1 bis 5 eingestuft

… der Unterhalt für Eltern wurde im Pflegeheim geleistet (Elternunterhalt bei Heimunterbringung).

… die Rechnung wurde direkt an Pflegeheime oder Pflegedienste gezahlt (Zuzahlung Pflegeheim für Eltern).

...

Steuerlich wirkt sich jedoch nur der Betrag aus, der die sogenannte zumutbare Belastung (Ihres Kindes) übersteigt.

Elternunterhalt: Wer zahlt was im Fall des Falles?

Was versteht man unter Elternunterhalt?