Coronavirus

Homeoffice, Dienstreisen, Quarantäne

Coronavirus: Was Arbeitnehmer jetzt wissen müssen

(18.03.2020 – Update) Seit einigen Wochen kämpfen große Teile der Welt mit der Eindämmung des neuartigen Coronavirus. Auch in Deutschland nimmt die Zahl der Infizierten täglich zu. Geschlossene Kitas und Schulen sowie weitere massive Einschränkungen im öffentlichen Leben sollen dabei helfen, die Kurve abzuflachen. Die Grenzen zu vielen Nachbarländern dürfen nur noch aus triftigen Gründen passiert werden. All diese Regelungen werfen bei vielen Arbeitnehmern und Arbeitgebern Fragen auf: Besteht ein Anspruch auf Homeoffice? Wer zahlt im Falle einer Quarantäne? Was ist zu tun, wenn die Kita geschlossen ist?

Besteht Anspruch auf Homeoffice?

Auch wenn viele Unternehmen bereits freiwillig auf Home Office umgestellt haben, gilt weiterhin: Arbeitnehmer haben keinen pauschalen gesetzlichen Anspruch darauf, von Zuhause aus zu arbeiten. Wenn Sie einer Risikogruppe angehören, weil Sie beispielsweise an einer chronischen Atemwegserkrankung leiden, sollten Sie am besten das Gespräch mit Ihrem Chef suchen und gemeinsam eine Lösung erarbeiten.

Anders herum kann Ihr Arbeitgeber Sie jedoch als Vorsorgemaßnahme zu Home Office verpflichten. Das ist beispielsweise denkbar, wenn Sie Krankheitssymptome des Coronavirus – wie Husten, Fieber und Atemnot – zeigen oder gerade von einer Dienstreise in eine der Risikoregionen zurückgekehrt sind. Das Bundesministerium für Gesundheit empfiehlt in diesem Fall dringend die freiwillige Quarantäne: Wer gerade aus Österreich, Italien oder der Schweiz zurückgekehrt ist, sollte 14 Tage lang soziale Kontakte meiden und nach Möglichkeit von Zuhause arbeiten. Das gilt selbst dann, wenn Sie keine Krankheitssymptome haben.

Wer zahlt im Falle einer Quarantäne?

Auch eine zuständige Behörde, wie etwa die Landesgesundheitsbehörde, kann Sie vorsorglich unter Quarantäne setzen. Zwangsquarantäne wird aktuell unter anderem verhängt, wenn Betroffene gerade aus einem Risikogebiet zurückgekehrt sind oder Kontakt zu einem Infizierten hatten. Anders als im Krankheitsfall entfällt hier Ihr Anspruch auf Gehalt. In der Realität ergibt sich für Sie aber kein Unterschied, da im Gegenzug ein sechswöchiger Anspruch auf Entschädigung in Höhe Ihres Gehalts entsteht. Für die Entschädigung kommt zunächst der Arbeitgeber auf. Allerdings kann er sich das Geld von der zuständigen Behörde zurückholen. Ab der siebten Woche haben Sie Anspruch auf eine Entschädigung in Höhe des Krankengeldes. Um diesen geltend zu machen, müssen Sie selbst einen Antrag bei der Behörde stellen.

Den Entschädigungsanspruch bei behördlich verordneter Quarantäne haben auch Selbstständige und Freiberufler. Die Höhe der Entschädigung orientiert sich hier am Gewinn, wie er im Steuerbescheid für das letzte Kalenderjahr angegeben wurde.

Gut zu wissen: Wurden Sie als Arbeitnehmer vorsorglich unter Quarantäne gestellt und zeigen noch keine Krankheitssymptome, müssen Sie nach Möglichkeit von Zuhause aus weiterarbeiten. Dies ergibt sich aus Ihrer Treuepflicht gegenüber Ihrem Arbeitgeber.

Schulen und Kitas geschlossen: Dürfen Eltern zu Hause bleiben?

Um die Ausbreitung des Virus einzudämmen, bleiben Schulen und Kitas vorerst bis zum 19. April geschlossen. Eltern, die keine anderweitige Betreuung organisieren können, dürfen in diesem Fall der Arbeit fern bleiben. Das regelt § 616 Bürgerliches Gesetzbuch (BGB). In diesem heißt es: "Der zur Dienstleistung Verpflichtete wird des Anspruchs auf die Vergütung nicht dadurch verlustig, dass er für eine verhältnismäßig nicht erhebliche Zeit durch einen in seiner Person liegenden Grund ohne sein Verschulden an der Dienstleistung verhindert wird."

Das Gesetz schweigt sich allerdings darüber aus, was genau unter einer „nicht erheblichen Zeit“ zu verstehen ist. Auch kann es sein, dass die Entgeltfortzahlung in diesem Fall per Arbeitsvertrag eingeschränkt oder sogar ausgeschlossen ist. In jedem Fall müssen Sie Ihren Arbeitgeber über Ihre Situation informieren. Sie können Ihrem Arbeitsplatz nicht unentschuldigt fernbleiben. Haben Sie keinen Anspruch auf die Fortzahlung von Lohn, können Home Office, der Abbau von Überstunden oder spontaner Urlaub eine Lösung sein.

Was gilt, wenn mein Kind infiziert ist?

Egal ob Covid-19 oder eine einfache Erkältung: Ist Ihr auf Betreuung angewiesenes Kind krank, stehen Ihnen Kinderkrankentage zu. Die Regelung greift für Kinder unter 12 Jahren. Eltern, die gemeinsam für Ihre Kinder sorgen, haben jeweils 10 Krankentage pro Jahr und Kind. Alleinerziehenden stehen 20 Kinderkrankentage pro Jahr und Kind zu. Die Obergrenze liegt bei 25 Tagen. Wenn Sie gesetzlich versichert sind, haben Sie Anspruch auf Kinderkrankengeld. Hierfür kommt Ihre Krankenkasse auf.

Benötige ich weiterhin eine Krankschreibung?

Zwar stellt die Verbreitung von Covid-19 eine Ausnahmesituation dar, doch befreit sie nicht von der Pflicht, eine Krankmeldung beim Arbeitgeber abzugeben. Viele Menschen befürchten allerdings, sich in überfüllten Warteräumen einer besonderen Gefahr auszusetzen. Deshalb und um weitere Infektionen zu vermeiden, gibt es seit Kurzem die Möglichkeit, sich telefonisch krankschreiben zu lassen. Zuvor durften Ärzte nur dann Atteste ausstellen, wenn sie die Patienten auch untersucht haben.

In der Regel sendet die behandelnde Praxis Ihnen die Krankschreibung im Anschluss an das Telefonat postalisch zu. Mit einer entsprechenden Vollmacht können Sie sie jedoch auch von einer Vertrauensperson abholen lassen.

Wichtig: Personen, bei denen ein ernstzunehmender Verdacht auf eine Coronainfektion besteht, sollten sich immer erst telefonisch mit ihrem Arzt oder dem örtlichen Gesundheitsamt vor Ort abstimmen, damit das beste Vorgehen abgeklärt werden kann.

Muss ich eine Dienstreise antreten?

Zwar ist das oberste Gebot momentan, nicht zwingende Reisen zu unterlassen. Allein die Angst vor einer Ansteckung reicht jedoch nicht aus, damit Sie eine Dienstreise ablehnen können. Laut § 106 der Gewerbeordnung muss Ihr Arbeitgeber jedoch Ihre Interessen berücksichtigen. Denn dort heißt es: „Der Arbeitgeber kann Inhalt, Ort und Zeit der Arbeitsleistung nach billigem Ermessen näher bestimmen […].“ Die Formulierung „nach billigem Ermessen“ bedeutet, dass Arbeitgeber Ihre Interessen und die Interessen des Unternehmens abwägen müssen.

Grundsätzlich muss bei solchen Entscheidungen das Reiseziel beachtet werden. Geht Ihre geplante Dienstreise beispielsweise in Risikogebiete wie Spanien oder Italien, ist es eher unwahrscheinlich, dass Sie wirklich reisen müssen.

Gut zu wissen: Das auswärtige Amt rät dazu, momentan grundsätzlich auf nicht notwendige Reisen zu verzichten. Das liegt vor allem daran, dass Reisende Probleme mit ihrer Rückreise haben könnten, wenn weitere Länder Reiseeinschränkungen vornehmen.

Ich bin Berufspendler. Kann ich weiterhin ins Ausland fahren?

Zwar sind im Schengenraum eigentlich keine Grenzkontrollen vorgesehen. Aufgrund der momentanen Situation gibt es allerdings vorübergehende Kontrollen.

Grenzüberschreitungen sind in einigen Fällen nur dann erlaubt, wenn Sie einen triftigen Grund haben. Das gilt aktuell beispielsweise, wenn Sie von Deutschland nach Frankreich oder in die Schweiz einreisen möchten. Sind Sie Berufspendler, benötigen Sie zum Grenzübertritt eine Bescheinigung bzw. einen Passierschein Ihres Arbeitgebers. Haben Sie diesen nicht, kann es an der Grenze dazu kommen, dass Sie abgewiesen und zurückgeschickt werden.

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