Coronavirus

Homeoffice, Dienstreisen, Quarantäne

Coronavirus: Was Arbeitnehmer wissen müssen

(10.06.2020 – Update) Seit einigen Monaten kämpfen große Teile der Welt mit der Eindämmung des neuartigen Coronavirus. Massive Einschränkungen im öffentlichen Leben – darunter geschlossene Kitas und Schulen sowie Grenzschließungen und Reisewarnungen – bestimmen seit Wochen unser aller Leben. Auch die meisten Arbeitnehmer sind von den Corona-Regelungen betroffen und fragen sich unter anderem: Habe ich Anspruch auf Homeoffice? Wer zahlt im Falle einer Quarantäne? Was ist zu tun, wenn die Kita geschlossen ist?

Besteht Anspruch auf Homeoffice?

Auch wenn viele Unternehmen bereits freiwillig auf Homeoffice umgestellt haben, gilt weiterhin: Arbeitnehmer haben keinen pauschalen gesetzlichen Anspruch darauf, von Zuhause aus zu arbeiten. Wenn Sie einer Risikogruppe angehören, weil Sie beispielsweise an einer chronischen Atemwegserkrankung leiden, sollten Sie am besten das Gespräch mit Ihrem Chef suchen und gemeinsam eine Lösung erarbeiten.

Anders herum kann Ihr Arbeitgeber Sie jedoch als Vorsorgemaßnahme zu Homeoffice verpflichten. Das ist beispielsweise denkbar, wenn Sie Krankheitssymptome des Coronavirus – wie Husten, Fieber und Atemnot – zeigen oder zu einer infizierten Person Kontakt hatten. 

Wer zahlt im Falle einer Quarantäne?

Nicht nur Ihr Arbeitnehmer, sondern auch zuständige Behörden wie etwa die Gesundheitsämter können Sie unter Quarantäne setzen. Das gilt auch dann, wenn Sie selbst keine Krankheitssymptome aufweisen. Anders als im Krankheitsfall entfällt hier Ihr Anspruch auf Gehalt. In der Realität ergibt sich für Sie aber kein Unterschied, da im Gegenzug ein sechswöchiger Anspruch auf Entschädigung in Höhe Ihres Gehalts entsteht. Für die Entschädigung kommt zunächst der Arbeitgeber auf. Allerdings kann er sich das Geld von der zuständigen Behörde zurückholen. Ab der siebten Woche haben Sie Anspruch auf eine Entschädigung in Höhe des Krankengeldes. Um diesen geltend zu machen, müssen Sie selbst einen Antrag bei der Behörde stellen.

Den Entschädigungsanspruch bei behördlich verordneter Quarantäne haben auch Selbstständige und Freiberufler. Die Höhe der Entschädigung orientiert sich hier am Gewinn, wie er im Steuerbescheid für das letzte Kalenderjahr angegeben wurde.

Gut zu wissen: Wurden Sie als Arbeitnehmer vorsorglich unter Quarantäne gestellt und zeigen noch keine Krankheitssymptome, müssen Sie nach Möglichkeit von Zuhause aus weiterarbeiten. Dies ergibt sich aus Ihrer Treuepflicht gegenüber Ihrem Arbeitgeber.

Arbeitgeber muss für Sicherheit sorgen

Müssen Sie zur Arbeit vor Ort erscheinen, muss Ihr Arbeitgeber für Ihre Sicherheit gewährleisten. Das Bundesministerium für Arbeit und Soziales hat hierfür bestimmte Richtlinien aufgestellt. So muss auch in Büro, Werkstatt und Co. für einen ausreichenden Sicherheitsabstand von mindestens 1,5 Meter gesorgt werden. Außerdem müssen Hygienemaßnahmen – darunter das Bereitstellen von Seife und Desinfektionsmittel sowie die regelmäßige Reinigung von Oberflächen – ergriffen werden. Als Arbeitnehmer sind Sie dazu aufgerufen, selbst bei den ersten Anzeichen einer Krankheit zu Hause zu bleiben. Die Pflicht, eine Krankschreibung vorzulegen, entfällt nicht.

Schulen und Kitas geschlossen: Dürfen Eltern zu Hause bleiben?

Um die Ausbreitung des Virus einzudämmen, bleiben Schulen und Kitas teilweise weiterhin geschlossen. In den einzelnen Bundesländern gelten unterschiedliche Regelungen und Zeitpläne für die Wiedereröffnung. Eltern, die keine anderweitige Betreuung organisieren können, dürfen in diesem Fall der Arbeit fern bleiben. Das regelt § 616 Bürgerliches Gesetzbuch (BGB). In diesem heißt es: "Der zur Dienstleistung Verpflichtete wird des Anspruchs auf die Vergütung nicht dadurch verlustig, dass er für eine verhältnismäßig nicht erhebliche Zeit durch einen in seiner Person liegenden Grund ohne sein Verschulden an der Dienstleistung verhindert wird."

Das Gesetz schweigt sich allerdings darüber aus, was genau unter einer „nicht erheblichen Zeit“ zu verstehen ist. Auch kann es sein, dass die Entgeltfortzahlung in diesem Fall per Arbeitsvertrag eingeschränkt oder sogar ausgeschlossen ist. In jedem Fall müssen Sie Ihren Arbeitgeber über Ihre Situation informieren. Sie können Ihrem Arbeitsplatz nicht unentschuldigt fernbleiben. Haben Sie keinen Anspruch auf die Fortzahlung von Lohn, können Homeoffice, der Abbau von Überstunden oder Urlaub eine Lösung sein.

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Anspruch auf Elternentschädigung

Können Sie keine zumutbare Betreuung für Ihr Kind organisieren und ist auch die Arbeit aus dem Homeoffice nicht möglich, können Sie unter Umständen Anspruch auf die sogenannte Elternentschädigung haben. Diese gilt seit Ende März und läuft noch bis Ende Dezember 2020. Voraussetzung hierfür ist, dass Ihr Kind das zwölfte Lebensjahr noch nicht vollendet hat oder aufgrund einer Behinderung auf Hilfe angewiesen ist. Für bis zu zehn Wochen pro Elternteil oder 20 Wochen für Alleinerziehende erhalten Sie eine Entschädigung in Höhe von 67 Prozent des monatlichen Nettoeinkommens, maximal jedoch 2.016 Euro pro Monat. Bei der Zahlung geht der Arbeitgeber in Vorleistung, doch kann er sich das Geld von den zuständigen Behörden erstatten lassen.

Was gilt, wenn mein Kind infiziert ist?

Egal ob Covid-19 oder eine einfache Erkältung: Ist Ihr auf Betreuung angewiesenes Kind krank, stehen Ihnen Kinderkrankentage zu. Die Regelung greift für Kinder unter zwölf Jahren. Eltern, die gemeinsam für Ihre Kinder sorgen, haben jeweils zehn Krankentage pro Jahr und Kind. Alleinerziehenden stehen 20 Kinderkrankentage pro Jahr und Kind zu. Die Obergrenze liegt bei 25 Tagen. Wenn Sie gesetzlich versichert sind, haben Sie Anspruch auf Kinderkrankengeld. Hierfür kommt Ihre Krankenkasse auf.

Muss ich eine Dienstreise antreten?

Zwar ist das oberste Gebot momentan, nicht unbedingt nötige Reisen zu unterlassen. Allein die Angst vor einer Ansteckung reicht jedoch nicht aus, damit Sie eine Dienstreise ablehnen können. Laut § 106 der Gewerbeordnung muss Ihr Arbeitgeber jedoch Ihre Interessen berücksichtigen. Denn dort heißt es: „Der Arbeitgeber kann Inhalt, Ort und Zeit der Arbeitsleistung nach billigem Ermessen näher bestimmen […].“ Die Formulierung „nach billigem Ermessen“ bedeutet, dass Arbeitgeber Ihre Interessen und die Interessen des Unternehmens abwägen müssen.

Da jedoch viele Hotels nach wie vor geschlossen sind, der Flugbetrieb weiterhin stark eingeschränkt ist und in einigen Ländern strenge Einreisebeschränkungen gelten, sind zumindest internationale Geschäftsreisen aktuell nahezu unmöglich

Ich bin Berufspendler. Kann ich weiterhin ins Ausland fahren?

Zwar sind im Schengenraum eigentlich keine Grenzkontrollen vorgesehen. Aufgrund der momentanen Situation gibt es allerdings vorübergehende Kontrollen.

Grenzüberschreitungen sind in einigen Fällen nur dann erlaubt, wenn Sie einen triftigen Grund haben. Das gilt aktuell beispielsweise, wenn Sie von Deutschland nach Frankreich oder in die Schweiz einreisen möchten. Sind Sie Berufspendler, benötigen Sie zum Grenzübertritt eine Bescheinigung bzw. einen Passierschein Ihres Arbeitgebers. Haben Sie diesen nicht, kann es an der Grenze dazu kommen, dass Sie abgewiesen und zurückgeschickt werden.

Kurzarbeit: Die wichtigsten Informationen

Kurzarbeit können Betriebe dann anordnen, wenn sie mit massiven Auftragseinbußen zu kämpfen haben. Da dies während der Corona-Pandemie auf eine Vielzahl von Unternehmen zutrifft, hat die Bundesregierung die Beantragung und den Bezug von Kurzarbeitergeld gelockert. 

Anspruch auf Kurzarbeit besteht aktuell dann, wenn mindestens zehn Prozent der Beschäftigten einen Lohnausfall von mindestens zehn Prozent haben. Genehmigt die Bundesagentur für Arbeit den Antrag, wird Kurzarbeitergeld ausgezahlt. Der Arbeitsausfall wird während der Kurzarbeit mit 60 bzw. 67 Prozent (mit Kindern) des regulären Gehalts entschädigt. Ende April hat die Bundesregierung einer Erhöhung des Kurzarbeitergeldes zugestimmt: Während der ersten drei Monate gelten die regulären Sätze. Ab dem vierten Monat stehen Betroffenen 70 bzw. 77 Prozent des Lohnausfalls zu. Ab dem siebten Monat erhöht sich der Satz noch einmal auf 80 bzw. 87 Prozent. Voraussetzung für das erhöhte Kurzarbeitergeld ist, dass Ihnen mindestens 50 Prozent der regulären Arbeitszeit weggefallen ist. Insgesamt können Sie die Unterstützung für maximal zwölf Monate beziehen.

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