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Homeoffice, Dienstreisen, Quarantäne

Coronavirus: Was Arbeitnehmer wissen müssen

(10.03.2021 – Update) Bereits seit rund einem Jahr kämpfen große Teile der Welt mit der Eindämmung des neuartigen Coronavirus. Massive Einschränkungen im öffentlichen Leben – darunter geschlossene Kitas und Schulen sowie Grenzschließungen und Reisewarnungen – bestimmen seit Monaten unser aller Leben. Auch die meisten Arbeitnehmer sind von den Corona-Regelungen betroffen und fragen sich unter anderem: Habe ich Anspruch auf Homeoffice? Wer zahlt im Falle einer Quarantäne? Was kann ich tun, wenn die Kita geschlossen ist?

Besteht Anspruch auf Homeoffice?

Grundsätzlich sieht das deutsche Recht keinen pauschalen Anspruch auf Homeoffice vor. Um die Kontakte jedoch weiter zu begrenzen und das Virus somit einzudämmen, hat die Bundesregierung am 19. Januar 2021 eine "Homeoffice Pflicht light" beschlossen. Arbeitgeber müssen es ihren Arbeitnehmern aktuell ermöglichen, von zu Hause zu arbeiten, solange dies grundsätzlich möglich ist. Gehen Sie etwa einem Bürojob nach und könnten Sie Ihre Aufgaben auch aus dem heimischen Arbeitszimmer erledigen, kann Ihr Arbeitgeber Sie nicht zur Präsenz zwingen. Der Arbeitgeber darf Ihren Wunsch nach Homeoffice nur ablehnen, wenn er triftige Gründe nennen kann. Die Homeoffice Pflicht light gilt aktuell bis zum 30. April 2021.

Tipp: Arbeiten Sie aus dem Homeoffice, konnten Sie Ihre eigenen Ausgaben bislang nur steuerlich geltend machen, wenn Sie ein abgeschlossenes Arbeitszimmer haben. Um Arbeitnehmer finanziell zu entlasten, führte der Staat außerdem eine Homeoffice-Pauschale ein. In Ihrer Steuererklärung für 2020 können Sie jeden Tag, den Sie im Homeoffice verbracht haben, steuerlich geltend machen. Die Pauschale beträgt fünf Euro pro Tag und ist auf maximal 600 Euro gedeckelt.

Wer zahlt im Falle einer Quarantäne?

Gelten Sie als direkte Kontaktperson einer nachweislich mit Corona infizierten Person, verhängen die Gesundheitsämter eine Quarantäne. In häusliche Isolation müssen Sie auch dann, wenn Sie selbst keine Krankheitssymptome aufweisen. Können Sie Ihrer Arbeit nicht von zu Hause aus nachgehen, entfällt – anders als im Krankheitsfall – hier Ihr Anspruch auf Gehalt. In der Realität ergibt sich für Sie aber kein Unterschied, da im Gegenzug ein sechswöchiger Anspruch auf Entschädigung in Höhe Ihres Gehalts entsteht. Für die Entschädigung kommt zunächst der Arbeitgeber auf. Allerdings kann er sich das Geld von der zuständigen Behörde, zum Beispiel dem Gesundheitsamt, zurückholen. Ab der siebten Woche haben Sie Anspruch auf eine Entschädigung in Höhe des Krankengeldes. Um diesen geltend zu machen, müssen Sie selbst einen Antrag bei der Behörde stellen.

Den Entschädigungsanspruch bei behördlich verordneter Quarantäne haben auch Selbstständige und Freiberufler. Die Höhe der Entschädigung orientiert sich hier am Gewinn, wie er im Steuerbescheid für das letzte Kalenderjahr angegeben wurde.

Gut zu wissen: Wurden Sie als Arbeitnehmer vorsorglich unter Quarantäne gestellt und zeigen noch keine Krankheitssymptome, müssen Sie nach Möglichkeit von zu Hause aus weiterarbeiten. Dies ergibt sich aus Ihrer Treuepflicht gegenüber Ihrem Arbeitgeber.

Arbeitgeber muss für Sicherheit sorgen

Müssen Sie zur Arbeit vor Ort erscheinen, muss Ihr Arbeitgeber Ihre Sicherheit gewährleisten. Das Bundesministerium für Arbeit und Soziales hat hierfür bestimmte Richtlinien aufgestellt. So muss auch in Büro, Werkstatt und Co. für einen ausreichenden Sicherheitsabstand von mindestens 1,5 Meter gesorgt werden. Außerdem müssen Hygienemaßnahmen – darunter das Bereitstellen von Seife und Desinfektionsmittel sowie die regelmäßige Reinigung von Oberflächen – ergriffen werden. Als Arbeitnehmer sind Sie dazu aufgerufen, selbst bei den ersten Anzeichen einer Krankheit zu Hause zu bleiben. Die Pflicht, eine Krankschreibung vorzulegen, entfällt nicht.

Zudem sollen durch die Verordnung die Kontakte in Betrieben minimiert werden. Daher müssen in gemeinschaftlich genutzten Räumen mindestens 10 Quadratmeter pro Person zur Verfügung stehen. In Betrieben mit mehr als zehn Mitarbeitern sollen möglichst kleine, feste Arbeitsgruppen gebildet werden und soweit möglich zeitversetztes Arbeiten stattfinden.

Können Mindestabstand und Raumbelegung nicht entsprechend eingehalten werden, muss der Arbeitgeber medizinische Masken oder FFP2-Masken bereitstellen. Das gilt auch, wenn durch die Arbeit besonders viele Aerosole ausgestoßen werden. 

Was passiert, wenn die Kita geschlossen ist?

Um die Ausbreitung des Virus einzudämmen, bleiben Schulen und Kitas teilweise geschlossen. In den einzelnen Bundesländern gelten unterschiedliche Regelungen und Zeitpläne für die Wiedereröffnung. Eltern, die keine anderweitige Betreuung organisieren können, dürfen in diesem Fall der Arbeit fern bleiben. Das regelt § 616 Bürgerliches Gesetzbuch (BGB). In diesem heißt es: "Der zur Dienstleistung Verpflichtete wird des Anspruchs auf die Vergütung nicht dadurch verlustig, dass er für eine verhältnismäßig nicht erhebliche Zeit durch einen in seiner Person liegenden Grund ohne sein Verschulden an der Dienstleistung verhindert wird."

Das Gesetz schweigt sich allerdings darüber aus, was genau unter einer „nicht erheblichen Zeit“ zu verstehen ist. Auch kann es sein, dass die Entgeltfortzahlung in diesem Fall per Arbeitsvertrag eingeschränkt oder sogar ausgeschlossen ist. In jedem Fall müssen Sie Ihren Arbeitgeber über Ihre Situation informieren. Sie können Ihrem Arbeitsplatz nicht unentschuldigt fernbleiben. Haben Sie keinen Anspruch auf die Fortzahlung Ihres Lohns, können Homeoffice, der Abbau von Überstunden oder Urlaub eine Lösung sein.

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Anspruch auf Elternentschädigung

Können Sie keine zumutbare Betreuung für Ihr Kind organisieren und ist auch die Arbeit aus dem Homeoffice nicht möglich, haben Sie unter Umständen Anspruch auf die sogenannte Elternentschädigung. Diese gilt seit Ende März 2020 und läuft voraussichtlich noch bis Ende März 2021. Voraussetzung hierfür ist, dass Ihr Kind das zwölfte Lebensjahr noch nicht vollendet hat oder aufgrund einer Behinderung auf Hilfe angewiesen ist. Für bis zu zehn Wochen pro Elternteil oder 20 Wochen für Alleinerziehende erhalten Sie eine Entschädigung in Höhe von 67 Prozent des monatlichen Nettoeinkommens, maximal jedoch 2.016 Euro pro Monat. Bei der Zahlung geht der Arbeitgeber in Vorleistung, doch kann er sich das Geld von den zuständigen Behörden erstatten lassen.

Was gilt, wenn mein Kind infiziert ist?

Egal ob Covid-19 oder eine einfache Erkältung: Ist Ihr auf Betreuung angewiesenes Kind krank, stehen Ihnen Kinderkrankentage zu. Die Regelung greift für Kinder unter zwölf Jahren. Die Anzahl der Kinderkrankentage wurde infolge der Corona-Pandemie aufgestockt: Eltern, die gemeinsam für Ihre Kinder sorgen, haben aktuell jeweils 20 Krankentage pro Jahr. Alleinerziehenden stehen 40 Kinderkrankentage pro Jahr zu. Haben Sie mehrere Kinder, dürfen Sie maximal 45 Kinderkrankentage pro Elternteil oder 90 Kinderkrankentage als Alleinerziehender nehmen. Der Anspruch auf Kinderkrankentage besteht aktuell auch dann, wenn die Kinder nicht krank sind, sondern schlicht zu Hause betreut werden müssen – etwa weil die Kita geschlossen ist.

Ob diese Kinderkrankentage vergütet sind oder ob Sie dafür einfach freigestellt werden, hängt jedoch ganz von Ihrem Arbeitsvertrag ab. Das Bundesarbeitsgericht entschied im Jahr 1978, dass der Arbeitgeber den Lohn zumindest für fünf Tage weiterzahlen muss – was darüber hinausgeht, ist jedoch nicht definiert. Wenn Sie gesetzlich versichert sind, müssen Sie sich bei einer längeren Krankheit Ihres Kindes etwas weniger Sorgen machen: Sie haben in diesem Fall Anspruch auf Kinderkrankengeld, wofür die gesetzliche Krankenkasse aufkommt.

Muss ich eine Dienstreise antreten?

Zwar lautet momentan das oberste Gebot, nicht unbedingt nötige Reisen zu unterlassen. Allein die Angst vor einer Ansteckung reicht jedoch nicht aus, damit Sie eine Dienstreise ablehnen können. Laut § 106 der Gewerbeordnung muss Ihr Arbeitgeber jedoch Ihre Interessen berücksichtigen. Denn dort heißt es: "Der Arbeitgeber kann Inhalt, Ort und Zeit der Arbeitsleistung nach billigem Ermessen näher bestimmen […]." Die Formulierung "nach billigem Ermessen" bedeutet, dass Arbeitgeber Ihre Interessen und die Interessen des Unternehmens abwägen müssen.

Da jedoch viele Hotels nach wie vor geschlossen sind, der Flugbetrieb weiterhin stark eingeschränkt ist und in einigen Ländern strenge Einreisebeschränkungen gelten, sind zumindest internationale Geschäftsreisen aktuell nahezu unmöglich

Ich bin Berufspendler – kann ich weiterhin ins Ausland fahren?

Zwar sind im Schengenraum eigentlich keine Grenzkontrollen vorgesehen. Aufgrund der momentanen Situation kann es allerdings zu vorübergehenden Kontrollen kommen.

Grenzüberschreitungen sind in einigen Fällen nur dann erlaubt, wenn Sie einen triftigen Grund haben. Sind Sie Berufspendler, benötigen Sie zum Grenzübertritt häufig eine Bescheinigung bzw. einen Passierschein Ihres Arbeitgebers sowie eventuell einen negativen Corona-Test. Haben Sie diese Dokumente nicht, kann es an der Grenze dazu kommen, dass Sie abgewiesen und zurückgeschickt werden.

Kurzarbeit: Die wichtigsten Informationen

Kurzarbeit können Betriebe dann anordnen, wenn sie mit massiven Auftragseinbußen zu kämpfen haben. Da dies während der Corona-Pandemie auf eine Vielzahl von Unternehmen zutrifft, hat die Bundesregierung die Beantragung und den Bezug von Kurzarbeitergeld gelockert. 

Anspruch auf Kurzarbeit besteht aktuell dann, wenn mindestens 10 Prozent der Beschäftigten einen Lohnausfall von mindestens 10 Prozent haben. Genehmigt die Bundesagentur für Arbeit den Antrag, wird Kurzarbeitergeld ausgezahlt. 

Der Arbeitsausfall wird während der Kurzarbeit mit 60 bzw. 67 Prozent (mit Kindern) des regulären Gehalts entschädigt. Ende April 2020 hat die Bundesregierung einer Erhöhung des Kurzarbeitergeldes zugestimmt: Während der ersten drei Monate gelten die regulären Sätze. Ab dem vierten Monat stehen Betroffenen 70 bzw. 77 Prozent des Lohnausfalls zu. Ab dem siebten Monat erhöht sich der Satz noch einmal auf 80 bzw. 87 Prozent. Voraussetzung für das erhöhte Kurzarbeitergeld ist, dass Ihnen mindestens 50 Prozent der regulären Arbeitszeit weggefallen ist. Insgesamt können Sie die Unterstützung für maximal zwölf Monate beziehen. Unter bestimmten Voraussetzungen können Sie die Bezugsdauer für Kurzarbeitergeld bis Ende 2021 auf maximal 24 Monate erhöhen.

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