Streit­wert und Kosten: Definition, Berechnung & Zusammen­hang

Wann welcher Begriff verwendet wird, hängt vor allem vom vorliegenden Fall und dem zugrundeliegenden Rechtsgebiet ab:

• „Streitwert“ wird in der Regel verwendet, wenn es sich tatsächlich um eine strittige Auseinandersetzung handelt und der Fall vor Gericht geht.
• „Gegenstandswert“ wird häufig benutzt, wenn es um die Berechnung von Anwaltshonoraren geht oder wenn im Zivilrecht bei einvernehmlichen Verfahren eine außergerichtliche Einigung angestrebt wird.  
• Von „Verfahrenswert“ spricht man unter anderem gerne bei familienrechtlichen Verhandlungen. Dadurch sollen eventuell vorliegende Spannungen zwischen den Parteien durch die Begrifflichkeiten nicht noch verstärkt werden.

Während im juristischen Zusammenhang alle Begriffe ihre eigene feststehende Bedeutung und einen bestimmten Kontext haben, werden sie im alltäglichen Sprachgebraucht häufig synonym verwendet.

Geht es in einem Rechtsstreit um einen Geldbetrag, zum Beispiel bei einer ausstehenden Zahlung, ist der Streitwert relativ einfach zu berechnen. Dann ist der Streitwert gleich der betreffenden Geldsumme.
Handelt es sich um einen Gegenstand, beispielsweise einen Gebrauchtwagen, zählt der aktuelle Wert des betreffenden Gegenstandes.

Schwieriger wird es, wenn keiner der beiden genannten Fälle vorliegt. Dann muss das Gericht den Streitwert nach freiem Ermessen schätzen.

Lässt sich der Streitwert nicht anhand einer Geldsumme oder eines bestimmten Gegenstandes festsetzen, ist es normalerweise Aufgabe des Gerichts, den Streitwert zu schätzen. In manchen Fällen gibt es dafür jedoch nicht genug Anhaltspunkte.

Dann wird der Streitwert (zumindest für Verwaltungs-, Finanz- und Sozialgerichtsbarkeit) nach § 52 Gerichtskostengesetz (GKG) pauschal mit 5.000 Euro festgesetzt.

Grundsätzlich legt im Zweifelsfall das zuständige Gericht den Streitwert fest. Sogenannte Streitwertkataloge erleichtern den Gerichten diese Aufgabe. In der Regel werden sie von mehreren Richtern und Richterinnen erstellt. Darin sind verschiedene Fallbeispiele aufgeführt und entweder ein konkreter Vorschlag für den Streitwert oder zumindest eine Erklärung, wonach sich der Streitwert richten soll.

Diese Streitwertkataloge gibt es für verschiedene Bereiche, zum Beispiel für Sozialgerichtsbarkeit, Verwaltungsgerichtsbarkeit oder Arbeitsgerichtsbarkeit.
Die Kataloge sind für die Gerichte allerdings nur eine Orientierung. Sie sind nicht verpflichtet sich nach den Vorschlägen zu richten.

Einige der Kostenpunkte hängen direkt vom Streitwert ab, zum Beispiel die Anwalts- und Gerichtskosten. Das bedeutet aber nicht, dass Sie den Streitwert bezahlen müssen. Für die Anwaltskosten und für die Gerichtsgebühr gibt es sogenannte „Streitwerttabellen“, in denen die Kosten in Abhängigkeit vom Streitwert festgelegt sind. Die Anwaltskosten richten sich dabei nach dem Rechtsanwaltsvergütungsgesetz (RVG), die Gerichtsgebühren nach dem Gerichtskostengesetz (GKG).

In der folgenden Tabelle finden Sie exemplarisch einige Streitwerte und die zugehörigen Kosten: