Sonder­ur­laub: Wann und wie lange kann ich ihn nehmen?

Möchte der werdende Vater bei der Geburt seines Kindes anwesend sein, kann er für diesen Tag in der Regel Sonderurlaub beantragen. Ob dieser Tag bezahlt wird, hängt von den Regelungen im Arbeits- oder Tarifvertrag ab. Eine Unterscheidung zwischen ehelichen und nichtehelichen Kindern ist heute arbeitsrechtlich unzulässig, da sie gegen das Gleichbehandlungsverbot verstößt. Besteht kein Anspruch auf bezahlten Sonderurlaub, kommen auch andere Lösungen in Betracht, etwa unbezahlte Freistellung, der Abbau von Überstunden oder die Inanspruchnahme eines Urlaubstages. Der Sonderurlaub sollte möglichst frühzeitig angekündigt werden. Leider ist es Ihnen nicht erlaubt, den Arbeitsplatz einfach zu verlassen, sobald Sie den Anruf erhalten, dass das Kind kommt. 

Werdende Mütter sind von diesem Fall des Sonder­urlaubs ausge­nommen, da sie ohne­hin in der Regel sechs Wochen vor der Ent­bindung in Mutter­schutz gehen.

Hier ist die Rede von der eigenen Hochzeit. Der Sonder­urlaub gilt aller­dings nur für den Tag der Trauung. Für die Flitter­wochen müssen Sie auf Ihren Erholungs­urlaub zurück­greifen. Sind Sie allerdings nur als normaler Gast bzw. normale Gästin zu einer Hochzeit eingeladen, haben Sie keinen Anspruch auf Sonder­urlaub. Anders kann es bei der Hochzeit der Eltern, Kinder oder Geschwister aussehen, genauso wie bei Jubiläums­feiern wie der Goldenen Hochzeit der Eltern. Hier kommt es wieder auf den Einzel­fall und Ihren Arbeits­vertrag an.

Gut zu wissen: Wenn die Trauung auf einen arbeits­freien Tag fällt, zum Beispiel am Wochen­ende, dann bekommen Sie als Ersatz nicht einfach den nächsten Arbeitstag (in diesem Fall Montag) frei.

Bei einem Sterbefall im engen Familien­kreis ist es dem oder der Arbeit­nehmer:in nicht zuzu­muten, zu seinem oder ihrem Dienst zu erscheinen. Zum engen Familien­kreis gehören:

• Eltern
• Schwiegereltern
• Ehegatten
• Kinder (einschließlich Stief-, Adoptions- und Pflegekinder)
• Geschwister

Wie viele Tage Sie sich frei­stellen lassen können, hängt davon ab, in welcher Beziehung Sie zu dem oder der Verstorbenen standen und ob Sie zusammen im selben Haus­halt lebten. Hier sind ein bis drei Tage der Regel­fall. Bei Angehörigen, die nicht im selben Haushalt wie Sie leben (zum Beispiel den Schwieger­eltern), wird Ihnen meist ein Tag Sonderurlaub bei Todesfall gewährt, häufig für die Beerdigung. Verstirbt nun hin­gegen der Ehe­gatte, die Ehe­gattin oder das Kind, stehen Ihnen in der Regel bis zu drei Tage zu. Gilt für Sie der TVöD, dann haben Sie generell Anspruch auf zwei Tage bezahlten Sonder­urlaub, einen Tag zum Trauern und einen für die Beerdigung.

Ein weiterer Grund, für den Sie häufig Sonder­urlaub beziehen können, ist, wenn das eigene Kind krank wird und niemand außer Ihnen sich darum kümmern kann. Auch hier ist die Anzahl der möglichen Frei­stellungs­tage von ein paar Faktoren abhängig – wie etwa dem Alter des Kindes, wie viele Kinder Sie haben und ob Sie allein­erziehend sind oder nicht.

• Sind beide Eltern­teile eines Kindes unter 12 Jahren berufs­tätig, haben beide jeweils Anspruch auf zehn Tage Sonder­urlaub pro Kalender­jahr.
• Bei zwei oder mehr Kindern unter 12 Jahren erhöht sich die Zahl der möglichen frei­gestellten Tage auf jeweils 25.
• Bei Allein­erziehenden ver­doppeln sich die möglichen Sonder­urlaubs­tage jeweils, sprich 20 Tage bei einem Kind unter 12 Jahren und 50 Tage bei zwei oder mehr Kindern unter 12 Jahren.
• Bei Kindern über 12 Jahren geht man in den meisten Fällen davon aus, dass es alt genug ist, ein paar Stunden allein aus­zu­halten. Je nach Einzel­fall können allerdings Aus­nahmen gemacht werden.

Sollten Sie keinen Anspruch auf Lohn­fort­zahlung haben, sei er vertraglich ausge­schlossen oder weil Ihre möglichen Frei­stellungs­tage bereits ausgeschöpft sind, erhalten Sie stattdessen nach § 45 SGB V Kinder­kranken­geld von Ihrer Kranken­versicherung. Beachten Sie aller­dings, dass das Kinder­kranken­geld in der Regel nur 90 Prozent Ihres aus­gefallenen Netto­gehalts beträgt.

Es kann viele Gründe für einen Umzug geben. Gerade deswegen ist es schwierig genau festzu­legen, ob dafür ein Anspruch auf Sonder­urlaub gilt oder nicht. Oft kommt es auf den Einzel­fall an. Bei einem dienst­bedingten Umzug stehen Ihre Chancen auf Frei­stellung aller­dings deutlich besser als bei einem Umzug aus rein privaten Gründen. Auch § 29 TVöD genehmigt für einen Umzug aus betrieb­lichen Gründen einen Tag bezahlten Sonder­urlaub. 

Ist es Ihnen nicht möglich, einen not­wendigen Arzt- oder Operations­termin außer­halb Ihrer Arbeits­zeiten zu legen, so haben Sie durch­aus Anspruch auf eine bezahlte Frei­stellung für die Dauer des Termins sowie für die An- und Rück­fahrt. Dies ist außer­dem der Fall, wenn Sie unverhältnis­mäßig lange auf einen Termin warten müssten. Doch Vorsicht: Haben Sie flexiblen Arbeits­zeiten wie etwa Gleit­zeit, entfällt dieser Anspruch.

Ein Gerichtstermin, bei dem Sie entweder als Partei oder auch als Zeuge bzw. Zeugin vorge­laden sind, ist ein weiterer Grund, für den Ihnen eine Frei­stellung zusteht. Wie lange Ihnen diese zusteht, kommt auch auf die Ent­fernung des Gerichts an. Haben Sie eine lange Anreise, beispiels­weise in ein anderes Bundes­land, so können Sie auch für mehr als einen Tag freigestellt werden. Erhalten Sie allerdings Zeugen­geld nach § 19 Justiz­vergütungs- und -entschädigungs­gesetz (JVEG), werden Sie nur unbe­zahlt frei­gestellt.