Wichtige Ver­sicher­ungen für Jung­juristen

Eine Berufs­unfähigkeits­versicherung für Juristen und Juristinnen ist eine ­wichtige Vorsorge­maßnahme. Denn auch sie sind durch die vielfach über­wiegend sitzende Tätigkeit häufig mit Berufs­krankheiten wie zum Beispiel Burnout oder Rücken­problemen konfrontiert. Eine früh­zeitige Absicherung ist deshalb essenziell. Denn sind Sie erst einmal erkrankt, kann es zu spät für den Abschluss einer solchen Versicherung sein. Auch mit einer psychischen Erkrankung können Sie keine Berufs­unfähig­keits­versicherung (BU) abschließen.

Ein weiteres Argument für einen frühen BU-Versicherungs­abschluss ist die hohe Kosten­ersparnis. Denn hier zählt das Eintritts­alter. Das bedeutet: Ein früher Einstieg führt zu einem niedrigeren Versicherungs­beitrag bei voller Absicherung. Im Vergleich zu einem späteren Abschluss sichern Sie sich mit etwa dem gleichen Geld einen längeren Berufs­unfähigkeits-Versicherungs­schutz.

Dringend empfohlen wird eine Berufs­unfähig­keits­versicherung mit Dienst­unfähig­keits­klausel für Juristen und Juristinnen, die eine Verbeamtung anstreben oder als Referendare bereits staatlich angestellt sind. Wer die Möglich­keit hat, sollte eine Berufs­unfähig­keits­versicherung so früh wie möglich abschließen.

Die Allianz Berufs- und Dienst­unfähig­keits­versicherung bietet finanziellen Schutz bei allgemeiner Dienst­unfähig­keit (DU) oder bei Berufsunfähigkeit. Vor allem zu Beginn des Beamtenverhältnisses reicht die staatliche Absicherung im Fall einer Dienst­unfähig­keit meist nicht aus, um den gewohnten Lebens­standard zu halten. Bei der Berufs- und Dienst­unfähigkeits­versicherung der Allianz kann über zwei Phasen mit unter­schiedlich abschließ­baren Renten­höhen der sich verändernde Absicherungs­bedarf von Beamten berück­sichtigt und so ein passender Schutz ermöglicht werden.

Berufs­unfähig­keit kann mit einem privaten Versicherungs­vertrag abge­sichert werden und liegt nach der gesetz­lichen Definition vor, wenn die versicherte Person ihren zuletzt ausge­übten Beruf, so wie er ohne gesund­heitliche Beein­trächtigung ausge­staltet war, infolge Krank­heit, Körper­verletzung oder mehr als alters­entsprechenden Kräfte­verfalls ganz oder teil­weise voraus­sichtlich auf Dauer nicht mehr ausüben kann. Bei BU-Versicherern ist diese gesetzliche Definition des § 172 VVG Bestand­teil der Versicherungs­bedingungen – Abweichungen zugunsten der Versicherten sind möglich. So ist es mittler­weile Standard, dass eine Berufs­unfähig­keit als nach­gewiesen gilt, wenn sie zu mindestens 50 Prozent für einen Zeit­raum von z.B. 6 Monaten (wie bei der BU der Allianz) gegeben ist. Die Fest­stellung erfolgt durch eine:n behandelnde:n oder vom Versicherer beauf­tragte:n Arzt oder Ärztin. Die Berufs­unfähig­keits­definition ist in den jeweiligen Versicherungs­bedingungen der Versicherer enthalten.

Die Dienst­unfähig­keit ist u.a. im Bundes­beamten­gesetz und den Landes­beamten­gesetzen geregelt. Als allgemein dienst­unfähig gelten Beamte, die aus gesund­heitlichen Gründen oder wegen ihres körperlichen Zustands dauer­haft nicht mehr in der Lage sind, ihren Dienst auszuüben. Als dienst­unfähig kann auch ange­sehen werden, wer inner­halb eines halben Jahres mehr als drei Monate wegen Krank­heit keinen Dienst geleistet hat und zudem keine Aussicht darauf besteht, dass die Dienst­fähig­keit in den folgenden sechs Monaten wieder voll­ständig her­gestellt ist. Es gibt keine 50-Prozent-Grenze wie bei der Berufs­unfähig­keit. Über die Dienst­unfähig­keit entscheidet der Dienst­herr weit­gehend unab­hängig und auf der Grund­lage von amts­ärztlichen Gut­achten. Wer dienst­unfähig ist, gilt nicht auto­matisch auch als berufs­unfähig. Dies kann bedeuten, dass die versicherte Person zwar ein Ruhe­gehalt wegen Dienst­unfähig­keit erhält, die Leistung aus der privaten Berufsunfähigkeitsversicherung aber verweigert wird, da die Person (theoretisch) noch in der Lage ist, eine andere Tätig­keit auszuüben (abstrakte Verweisung). Die Allianz verzichtet seit vielen Jahren auf die abstrakte Verweisung. Die Dienst­unfähig­keits­definition der Versicherer ist ebenfalls in den jeweiligen Versicherungs­bedingungen enthalten.

• Es gilt das Prinzip der Leistungsgarantie: Vertraglich zugesicherte Leistungen sind bei Abschluss eines PKV-Tarifs lebenslang garantiert – und damit auch die Kostenübernahme für diese Leistungen.
• Privatversicherte erhalten meist schneller einen Termin und haben verkürzte Wartezeiten beim Arzt bzw. bei der Ärztin oder (abhängig vom Tarif) direkten Zugang zum Facharzt und zur Fachärztin ohne Überweisung.
• Je nach Tarif besteht Anspruch auf Einbett- oder Zweibettzimmer sowie Chefarztbehandlung bei einem Krankenhausaufenthalt.
• Wer privat krankenversichert ist, erhält optional eine Beitragsrückerstattung, wenn er Leistungen nicht in Anspruch nimmt.

Rechtsreferendare und -referendarinnen sind mittlerweile in fast allen Bundesländern Angestellte im öffentlichen Dienst und damit versicherungspflichtig in der Gesetzlichen Krankenversicherung (GKV). Ausnahmen sind Hessen, Mecklenburg-Vorpommern und Sachsen. Dort sind Rechtsreferendare und -referendarinnen Beamte bzw. Beamtinnen auf Widerruf.

• Referendarinnen und Referendare mit Beihilfeanspruch (Beamte / Beamtin auf Widerruf) erhalten im Krankheitsfall vom Dienstherrn Beihilfe für entstandene Kosten.
• Wie hoch die Beihilfeleistungen sind bzw. der Beihilfebemessungssatz ist, hängt unter anderem vom Familienstand sowie den Regelungen des jeweiligen Dienstherrn ab (Bund oder Bundesland). Der Beihilfebemessungssatz beträgt zwischen 50 und 90 Prozent.
• Die Beihilfe deckt immer nur einen Teil der Krankheitskosten ab. Eine Private Krankenversicherung (PKV) ergänzt den Beihilfeanspruch und sichert beihilfe-berechtigte Referendare und Referendarinnen passend ab.
• Die Beitragshöhe der PKV ist einkommensunabhängig. Sie errechnet sich primär anhand von Alter und Gesundheitszustand. Für Referendarinnen und Referendare mit Beihilfeanspruch gibt es aber spezielle Beamtenanwärtertarife. Diese sind günstiger als reguläre Beihilfetarife.

"Der Rechts­anwalt ist verpflichtet, eine Berufs­haftpflicht­versicherung zur Deckung der sich aus seiner Berufs­tätigkeit ergebenden Haftpflicht­gefahren für Vermögens­schäden abzuschließen und die Versicherung während der Dauer seiner Zulassung aufrecht­zuerhalten." Oder kurz: Ohne Berufs­haftpflicht­versicherung kein Rechts­anwalt und keine Rechts­anwältin. Diese Versicherung begleitet Rechtsanwälte und Rechtsanwältinnen das ganze Berufs­leben.

Gut zu wissen: Der Gesetz­geber hat mit der BRAO-Reform – gültig seit August 2022 – das anwaltliche Gesellschafts­recht aktualisiert.

• 10 % der Anwälte, Anwältinnen oder Steuerberater:innen ihrer Berufs­haft­pflicht­versicherung jähr­lich einen Schaden melden?
• 78 % aller Schaden­ersatz­ansprüche zugunsten der versicherten Personen abgewehrt werden?
• 43 % aller Schaden­ersatz­ansprüche aus Frist­versäumnissen resultieren?
• 17 % aller gestellten Schaden­ersatz­ansprüche höher sind als die ver­ein­barte Berufs­haft­pflicht-Versicherungs­summe?

Die Mindestversicherungssumme richtet sich danach, wie der Beruf ausgeübt wird. Für einen Einzel­anwalt bzw. eine Einzelanwältin beträgt die Mindest­versicherungs­summe 250.000 Euro und muss viermal im Versicherungs­jahr zur Verfügung stehen. Diese Versicherungs­summe müssen die Einzelanwältin oder der Einzel­anwalt auch dann für sich vorhalten, wenn sie in einer sogenannten Berufs­ausübungs­gesellschaft tätig sind. Das ist die Versicherung, die § 51 Abs. 1 S. 1 BRAO meint.

Die Mindestversicherungs­summen der Berufs­ausübungs­gesellschaften gliedern sich nach der BRAO-Reform vom 01.08.2022 in zwei Kategorien – haftungs­beschränkt und nicht haftungs­beschränkt:

• Berufshaftpflichtversicherung (Gesellschafts­police) für rechts­formbedingt nicht haftungs­beschränkte Gesell­schaften (z. B. GbR, PartG) – Mindest­versicherungs­summe: 500.000 Euro
• Berufshaftpflichtversicherung (Gesellschafts­police) für rechts­form­bedingt haftungs­beschränkte Gesell­schaften (z. B. PartGmbB, GmbH, AG) – Mindest­versicherungs­summe: 2.500.000 Euro (Respektive § 59o Abs. 2 BRAO)

Angestellt im Öffentlichen Dienst, als Referendar:in oder als Syndikus bzw. Syndika in der Privatwirtschaft:

• Keine Versicherungspflicht (Dienstherr bzw. Unter­nehmen haftet)